Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 1360 BGB – Seite 2
Bürgerliches Gesetzbuch
439 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1360 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
439 Entscheidungen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verletzung des Mindestabstandsgebots
Verwaltungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Steuerrecht Klage abgewiesen
Einzusetzende finanzielle Mittel zum Selbstunterhalt · Behandlung einer Opferentschädigungsrente · Nicht-)Berücksichtigung von Unterhaltsansprüchen bzw. …
Steuerrecht Aufgehoben
Familienrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Haftung bei einer fehlender Deliktsfähigkeit eines …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Unterhaltsurkunde · Mindestunterhalt · Kindergeldabzug · Einkommensänderung · Wohnwertanrechnung
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Steuerrecht
Steuerrecht
Rentenanspruch der Ehefrau aufgrund Kindererziehungszeiten …
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Pflegeversicherung · Beitragsbemessung · keine Beitragsentlastung wegen des Betreuungs- und … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Beitragspflicht von Kapitalleistungen aus einer … · Todesfallleistung · betriebliche Hinterbliebenenversorgung · Einbeziehung des Hinterbliebenen als Bezugsberechtigter in …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Familienrecht
Anfangs- und Endvermögen des Alleineigentümers · Beteiligungsquote an der noch zur Rückzahlung offenen …
Familienrecht Aufgehoben
Familienrecht
Verwaltungsrecht
Familienrecht
Abgrenzung einer sozialversicherungspflichtigen … · Anforderungen an den Nachweis eines Vorsatzes in Bezug auf …
Zivilrecht Aufgehoben
Familienrecht Abgeändert
Herabsetzung des Unterhaltsanspruchs auf Null bei …
Familienrecht Abgeändert
Abgrenzung von einem Schmerzensgeldanspruch wegen …
Zivilrecht
§ 1755 Abs 1 S 1, Abs 2 BGB) verstößt gegen allgemeines …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bemessung des Bedarfs nach dem Unterhaltsrecht · Deckung der Bedarfe aus Unterhaltsansprüchen · keine Berücksichtigung von schädigungsbedingten Mehrbedarfen · Barunterhalt nach Düsseldorfer Tabelle
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Verfahrenswert des Auskunftsanspruchs
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Verrechnung mit gegenläufigen Anrechten
Familienrecht Abgeändert
Ehegattenunterhalt · verschleiertes Arbeitseinkommen
Arbeitsrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Umfang der Darlegungs- und Beweislast des Scheinvaters und …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht