Urteile zu § 138 BGB – Seite 57

Bürgerliches Gesetzbuch

4.785 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 138 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.785 Entscheidungen

KG 11. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 1

Sittenwidrigkeit wegen Wuchers · Schadensersatzanspruch wegen Verschuldens bei …

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
OLG Köln Urteil zitiert von 15

ungerechtfertigte Bereicherung · Rechtsgrund · Auflösungsvereinbarung · Zinstauschgeschäft · Vorfälligkeitsentschädigung

Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
BGH II. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 41

Voraussetzungen für eine außerordentliche Kündigung durch … · Nachprüfbarkeit des Vorliegens eines wichtigen Grundes für … · Ausscheiden eines Gesellschafters wegen Insolvenz als …

Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Düsseldorf Urteil zitiert von 5

Zinsswap · Rahmenvertrag · Schuldenmanagement · Zahlungspflicht · Kündbarkeit

Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss

"mondland" · keine bösgläubige Markenanmeldung · geschäftliche Verbundenheit der Verfahrensbeteiligten

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 31

keine rückwirkende Anwendung der ab 1.1.2003 verkürzten … · Geltungszeitraumprinzip · intertemporales Recht · sperrzeitbegründendes Ereignis

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BVerwG 7. Senat Urteil LS zitiert von 14

Mitgliedschaft als Voraussetzung der Beitragspflicht · Ende der Mitgliedschaft

Verwaltungsrecht
BGH II. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 33

Anspruch eines GmbH-Geschäftsführers auf Ersatz des …

Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen