Gesellschaftsrecht Antrag zurückgewiesen
Urteile zu § 138 BGB – Seite 58
Bürgerliches Gesetzbuch
4.785 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 138 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.785 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
maßgeblicher Wirtschaftszweig
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Wirksamkeit eines Abtretungsverbots
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anspruchsübergang auf das Jobcenter
Arbeitsrecht
Die Klägerin macht Ansprüche im Urkundenprozess wegen nicht gezahlter Miete aus einem gewerblichen …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Familienrecht Aufgehoben
Vergaberecht · Nachprüfungsverfahren · Zuständigkeit · Verweisung · öffentliches Auftragswesen
Zivilrecht Aufgehoben
Schadensersatzanspruch des Käufers bei Ersteigerung eines …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Formularmäßiger Ausschluss des Kündigungsrechts
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
unangemessene Benachteiligung durch Vertragsstrafeklausel
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Steuerrecht
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Berufung des Käufers auf ein rechtmäßiges …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Monatliche erfolgsunabhängige Vergütung · Insolvenzanfechtung des Verzichts auf Vergütungsansprüche …
Insolvenzrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Depotbescheinigung zum Nachweis der Aktivlegitimation in Prozess um Inhaberteilschuldverschreibungen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Anspruch auf Rückzahlung geleisteten ärztlichen Honorars …
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen einer rechtswirksamen Treuhandabrede · Beweislast für den Rechtsgrund
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Veränderungen im Vertriebssystem
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen