Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Urteile zu § 138 BGB – Seite 64
Bürgerliches Gesetzbuch
4.786 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 138 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.786 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Wohnungsbauförderung · Rahmenvertrag · Förderzusage · Vorbehalt der Förderungsvoraussetzungen · Anschlussförderung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Voraussetzungen einer Erpressung einer Prostituierten
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Objektiv unmögliche Leistung · Vergütungsanspruch
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Familienrecht
Schadenersatz: Kostenerstattungsanspruch des Grundstücksbesitzers im Fall unbefugter Nutzung eines …
Zurückbehaltungsrecht des mit der Umsetzung beauftragten …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeitsprüfung für langjährige, unkündbare …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Revisionsverfahren: Nachprüfung tatbestandlicher Feststellungen im Berufungsurteil - Satan der Rache
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Ungültigerklärung von Beschlüssen trotz fehlender …
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Teilweise aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Wahrung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung als …
Steuerrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Antrag verworfen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
sic-non-Fall · Merchandiserin
Arbeitsrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert