Transfergesellschaft
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 139 BGB – Seite 25
Bürgerliches Gesetzbuch
2.573 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 139 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.573 Entscheidungen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Altersdiskriminierung
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unwirksamkeit wegen fehlender Genehmigung durch die … · Erwerb des Erbbaurechts durch Ersitzung und …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Die Klägerin nimmt, nachdem die ursprünglichen Klageanträge zu 1. und zu 2. (Festgeldzahlungen aus …
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Unwirksamkeit der Abgrenzungsvereinbarung auf Grund …
Kartellrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung verworfen
Formunwirksamkeit · Mietvertrag · Zwangsvollstreckung · Rechtliches Gehör · Grundrecht auf Wohnen
Antrag verworfen
Betriebsvereinbarung zur Arbeitszeit und … · Betriebsrat · Mitbestimmung
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Vielzahl von Widersprüchen und Klagen im Bereich der … · Ausschluss der Erstattung von Vorverfahrenskosten · Untersuchungsmaxime
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zuordnung durch Interessenausgleich mit Namensliste
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sittenwidrige Darlehensgewährung einer Bank zur Sanierung …
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Ermessen der Gemeinschaft bei Umsetzung einer behördlichen … · gerichtliche Befugnis zur inhaltlichen Änderung eines … · Einholung von Vergleichsangeboten · Delegation von Detailfragen an Dritte
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit des Verkaufs eines Gemeindegrundstücks unter … · Vertragsauflösungsanspruch des Erwerbers bei Unzumutbarkeit …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Antragsbefugnis eines Gebührenzahlers bei sinkendem … · Erhebung einer Sockel– und einer Jahresleistungsgebühr
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Erhebung einer Mindestgebühr · Verstoß gegen das Kostenüberschreitungsverbot · Nichtigkeit des Gebührensatzes · Pflichterfüllung durch Dritte
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Beschlusskompetenz der Gemeinschaft für einen Beschluss … · Verwalterzustimmung bei baulichen Veränderungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Höchstfrist für die Ausübung eines Wiederkaufsrechts
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht