„Rollender Kanal“ als im Einzelfall mögliche, gesicherte Erschließung für ein Industrievorhaben im …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 153 BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
53 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 153 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
53 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einordnung als Biozidprodukt
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Ausnahmen von der Unwiderruflichkeit des Bezugsrechts
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
betriebliche Übung · Synallagma · durchgehende Arbeitsunfähigkeit
Arbeitsrecht Abgeändert
Tod des Arbeitnehmers vor Vertragsschluss
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Betriebskostenabrechnung · Mietvertrag · Nutzungsrecht · Wohnflächenanteil · Zentralheizungskosten
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
freiwillige Leistung
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit einer Wahlerklärung nach § 44 Abs 2 S 1 Nr 2 … · Zugang bei der Krankenkasse · keine Auswirkungen einer nachfolgend festgestellten … · Rundschreiben des GKV-Spitzenverbandes und der Verbände der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Berufung verworfen
Delikts- und Haftungsrecht
Arbeitsrecht
Fälligkeitszinsen auf einen Schadensersatzanspruch im …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erforderlichkeit eines gesonderten Erklärungsbewusstseins … · Willenserklärung in einem in amtliche Verwahrung genommenen …
Patentrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
gleichmäßiges Einschreiten der Behörde
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Berichtigung wegen offensichtlichen Irrtums
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Teilweise aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht