§ 1565 BGB – Rechtsprechung (381 Entscheidungen)

BGH XII. Zivilsenat Beschluss 08.07.2026 LS

Härtefallscheidung bei Vorwurf des sexuellen Missbrauchs des gemeinsamen Kindes

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Brandenburg 4. Senat für Familiensachen Beschluss 02.07.2026

Die Parteien streiten um das Vorliegen der Ehescheidungsvoraussetzungen

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Aachen Beschluss 14.04.2026

Der Antrag zu 2. jedenfalls ebenfalls unbegründet (dazu unter b)

Verwaltungsrecht

AG Gemünden am Main Endbeschluss 08.12.2025

Die Ehegatten schlossen am …05.2011 vor dem Standesbeamten des Standesamts Z (Frankreich) unter …

Familienrecht

OLG Brandenburg 4. Senat für Familiensachen Beschluss 01.12.2025

Der Beschwerde führende Antragsteller wendet sich gegen die Zurückweisung seines Antrags, seine am 12.02.2021 …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Karlsruhe Senat für Familiensachen Beschluss 26.11.2025 LS

Vorzeitige Scheidung wegen behaupteten sexuellen Übergriffs auf die gemeinsame Tochter

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

AG Coesfeld Familiengericht Beschluss 02.09.2025

AAA, Postfach, 00000 B, Versicherungsnummer 000000000001

Familienrecht

OLG Stuttgart Senat für Familiensachen Beschluss 26.06.2025 LS

Wirksamkeit des vereinbarten Versorgungsausgleichsausschlusses

Voraussetzungen der Kinderschutzklausel bei Ehescheidung

Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

BGH XII. Zivilsenat Beschluss 25.06.2025

Beurteilung des gewöhnlichen Aufenthaltes eines Diplomatenehepaares im Rahmen eines Scheidungsverfahrens

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Sigmaringen Beschluss 28.05.2025 LS

Teilung mehrerer geringfügiger Anrechte bei Überschreitung des Grenzwertes durch Summierung

Familienrecht

AG Karlsruhe Beschluss 23.05.2025 zitiert von 2

Die Ehegatten haben am XX.XX.2022 vor dem Scharia Gericht in Homs / Syrien unter Heiratsregister Nr. Blatt …

Familienrecht

OLG Karlsruhe Senat für Familiensachen Beschluss 03.02.2025 LS

Getrenntleben der Eheleute bei Nichtbestehen der häuslichen Gemeinschaft

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Celle Beschluss 27.01.2025 LS

Die Vorschrift des § 2077 BGB ist auf einen vier Tage vor der geplanten Eheschließung zwischen den künftigen …

Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil 22.01.2025 LS zitiert von 1

Kürzung der Dienstbezüge wegen Beteiligung am Ehebruch einer Kameradenehefrau

Wehrrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 14.01.2025

Die Antragstellerin hat mit Antrag vom 13.12.2023 die Scheidung der am 21.03.1997 geschlossenen Ehe beantragt

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 30.10.2024

Die Beteiligten streiten um die Aufhebung, hilfsweise die Scheidung ihrer Ehe

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Erlangen Endbeschluss 16.10.2024 zitiert von 1

Die Ehegatten haben am ... 1989 vor dem Standesbeamten, des … unter … die Ehe miteinander geschlossen

Familienrecht

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 07.10.2024

Gesonderte Genehmigung nach § 125 Abs. 2 S. 2 FamFG

Zivilrecht Abgeändert

OLG 3. Senat für Familiensachen Beschluss 02.10.2024 LS

Veranlassung des Antragsgegners zur Klageerhebung im Verfahrens über die vorzeitige Aufhebung der …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

AG Landshut Endbeschluss 24.07.2024 zitiert von 1

Die Ehegatten haben am ... vor dem Standesbeamten des Standesamtes ... unter Heiratsregister ... die Ehe …

Familienrecht

AG Soest Beschluss 14.05.2024

Die Beteiligten haben am 00.00.0000 vor dem Standesamt T. unter der Heiratsregister-Nr. N01 die Ehe …

Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

KG Senat für Familiensachen Beschluss 11.04.2024 LS zitiert von 1

Verfahrenskostenhilfe in Familiensachen

Hinreichende Erfolgsaussicht eines Ehescheidungsantrags

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

AG Frankfurt am Main 458. Einzelrichter Beschluss 20.03.2024

Die Ehegatten haben am XX.09.2005 die Ehe miteinander geschlossen

Familienrecht

AG Schöneberg Beschluss 15.03.2024

Die Ehegatten haben am 2016 vor dem Standesamt S. R., K./U. unter Heiratsregister Nr. XXX die Ehe miteinander …

Familienrecht

AG Sigmaringen Beschluss 12.03.2024 LS

Voraussetzungen für den Ausschluss des Versorgungsausgleichs wegen grober Unbilligkeit

Familienrecht

OLG Hamm Urteil 07.03.2024

Die Parteien streiten im Wege der Stufenklage um Pflichtteilsansprüche, die der Kläger gegen die Beklagte …

Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert

AG Essen Einzelrichter Beschluss 01.03.2024

Die Antragstellerin begehrt die Scheidung der Ehe mit der Begründung, die Ehegatten lebten seit dem …

Familienrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Zweibrücken Senat für Familiensachen Beschluss 07.02.2024 LS

Begründung eines Antrags auf Härtefallscheidung mit einer Schwangerschaft aus einer außerehelichen Beziehung

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

BGH XII. Zivilsenat EuGH-Vorlage 20.12.2023 LS

Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH zur Auslegung der Rom III-VO

Begriff des gewöhnlichen Aufenthalts der Ehegatten bei …

Familienrecht

AG Bergisch Gladbach Beschluss 14.12.2023

Beide Ehegatten beantragen übereinstimmend, die am 00.00.0000 geschlossene Ehe zu scheiden

Familienrecht Anträge zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Senat für Familiensachen Beschluss 11.12.2023 LS

Bedarfsgemeinschaft nach dem SGB II als Indiz gegen ein Getrenntleben von Ehegatten

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 02.11.2023

Die Beteiligten schlossen am 00.00.1987 die Ehe

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Karlsruhe Senat für Familiensachen Beschluss 10.10.2023 LS

Versorgungsausgleich: Interne Teilung betrieblicher Versorgungsanrechte

Familienrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Senat für Familiensachen Beschluss 21.09.2023 LS zitiert von 2

Eintritt der Scheidungsvoraussetzungen während des Beschwerdeverfahrens

Kosten des Rechtsmittels

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Schöneberg Beschluss 30.08.2023 zitiert von 2

Ehescheidungsverfahren: Ausschluss des Versorgungsausgleichs wegen unbilliger Härte

Familienrecht

OLG Frankfurt am Main 6. Senat für Familiensachen Beschluss 19.07.2023 LS

Verfahrenskostenhilfe für zweites Scheidungsverfahren

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 11.07.2023

Geltung deutschen Ehevertragsrechts bei internationaler Ehe

Ehevertrag · Sachrechtswahl · Zugewinnausgleich · Versorgungsausgleich · internationales Familienrecht

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Neuruppin 5. Zivilkammer Urteil 14.06.2023 zitiert von 2

Ausgleichsansprüche nach Beendigung ihrer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, aus welcher der am 04.08.2010 …

Familienrecht

OLG Koblenz 4. Senat für Familiensachen Beschluss 09.06.2023 LS zitiert von 1

Voraussetzungen des Getrenntlebens innerhalb der Ehewohnung

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Köln Beschluss 23.05.2023

Die am 00.00.0000 geborene Antragstellerin hat die Y. Staatsangehörigkeit

Familienrecht

BGH XII. Zivilsenat Beschluss 03.05.2023 LS

Abänderung eines Titels über Kindesunterhalt im Rahmen des Scheidungsverbundverfahrens

Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen

OLG Bremen Beschluss 24.04.2023

Die Beteiligten, die jeweils sowohl deutsche als auch iranische Staatsangehörige sind, haben am […]1989 im …

Familienrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Senat für Familiensachen Beschluss 31.03.2023 LS zitiert von 1

Eheaufhebung wegen Verschweigen des Vorhandenseins von minderjährigen Kindern

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Ibbenbüren Beschluss 14.03.2023

Der Antrag vom 07.09.2022, die Ehe aufzuheben und der Hilfsantrag, die Ehe zu scheiden, werden zurückgewiesen

Familienrecht Antrag zurückgewiesen

AG München Endbeschluss 02.02.2023

Ehescheidung mit Versorgungsausgleich bei mehreren Renten- und Versicherungsansprüchen

Ehescheidung · Versorgungsausgleich · Betriebliche Altersversorgung · Rentenversicherung · Pensionszusage

Familienrecht

AG Flensburg Beschluss 31.01.2023 LS

Härtefallscheidung: Härtegrund bei Begleichung von Schwangerschaftskosten der neuen Freundin des Ehemannes …

Familienrecht

AG Wetter Beschluss 11.01.2023

Die am 03.01.1955 geborene Antragstellerin und der am 10.03.1956 geborene Antragsgegner heirateten am …

Familienrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Celle Beschluss 14.12.2022 zitiert von 1

Die Antragsgegnerin, die deutsche Staatsangehörige ist, und der Antragsteller, der die libanesische …

Familienrecht Abgeändert

AG Wolfratshausen Endbeschluss 06.12.2022

Scheidung ohne Versorgungsausgleich aufgrund notarieller Vereinbarung

Ehescheidung · Versorgungsausgleich · notarieller Ehevertrag · Gütertrennung · FamFG

Familienrecht

OLG Köln Beschluss 16.11.2022

Die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts – Familiengericht – Eschweiler vom …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen