Verwaltungsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 1570 BGB – Seite 3
Bürgerliches Gesetzbuch
407 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1570 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
407 Entscheidungen
Familienrecht
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Funktionsäquivalenz von Versorgungs- und Zugewinnausgleich · Störung der subjektiven Vertragsparität
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit der Ungleichbehandlung von … · keine mittelbare oder unmittelbare Benachteiligung …
Sozialrecht Klage abgewiesen
anteilige Haftung · Wegfall des Anspruchs bei grober Unbilligkeit
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rangfolge des Unterhaltsberechtigten bei …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
nachehelicher Unterhalt · Betreuungsbedürftigkeit · Unterhaltsberechnung · Scheidungsverbund · Kindesunterhalt
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Aufklärungspflichten gegenüber den leiblichen Eltern bei … · Schutzzweck der verletzten Amtspflicht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Leistungsfähigkeitsprüfung im Falle der Nachrangigkeit des … · Billigkeitsabwägung bei Gleichrangigkeit des geschiedenen … · Ermittlung des für eine Dreiteilung verfügbaren …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Die Beteiligten streiten im Beschwerdeverfahren allein um die Durchführung des Versorgungsausgleichs
Familienrecht Abgeändert
Kostendeckungszusage für Freistellungsansprüche · Risikoausschluss wegen Regelung der Freistellungsansprüche …
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vollständiger Ausschluss des Versorgungsausgleichs bei … · subjektive Voraussetzungen der Sittenwidrigkeit · Verzicht auf Trennungsunterhalt durch pactum de non petendo
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Anträge zurückgewiesen
Voraussetzungen für die Geltendmachung von Unterhalt für … · künftiger Unterhalt für die Zeit nach Vollendung des … · Rüge unzureichender tatbestandlicher Feststellungen
Familienrecht Aufgehoben
Familienrecht Abgeändert
Abgrenzung zu nicht steuerbaren Schadensersatzrenten oder …
Steuerrecht
Familienrecht
Abänderung eines über die Unterhaltsspitze ergangenen … · Bemessung des Unterhalts anhand der Lebensstellung zur Zeit … · Beginn der Erwerbsbemühungen bei künftiger …
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht
Familienrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bedeutung salvatorischer Klauseln
Familienrecht Revision zurückgewiesen
Nachehelicher Unterhalt: Nachträgliche Erhöhung des nach dem Auskunftsbegehren bereits bezifferten …
Altersvorsorgeunterhalt · Zurückverweisung wegen Erstattung des aufgrund der …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Notwendige Feststellungen zur Annahme der Sittenwidrigkeit … · Anpassung eines vereinbarten Ausschlusses von Unterhalt und …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ehescheidung · nachehelicher Unterhalt · Versorgungsausgleich · Trennungsjahr · FamFG
Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Angemessene Erwerbstätigkeit des Unterhaltsgläubigers durch … · Berücksichtigungsfähigkeit von Kapitaleinkünften des … · sekundäre Darlegungslast des Unterhaltsgläubigers für …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen