Kosten der Unterkunft und Heizung · Anerkennung der Unterkunftskosten auf der Basis eines … · Auslegung eines Unterwerfungsvergleichs
Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu § 157 BGB – Seite 109
Bürgerliches Gesetzbuch
12.416 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 157 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
12.416 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Der Kläger begehrt die Feststellung, dass eine Untersagung medizinischer Tätigkeiten in bestimmten …
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Zahlung des Pauschalentgelts für ständige persönliche Fahrer
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Patentbenutzereigenschaft bei Übertragung einzelner … · Umfang des Auskunfts- und Belegvorlageanspruchs des …
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urlaubsentgelt
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Die Parteien streiten um die Verpflichtung der Beklagten als Bauträgergesellschaft zur Zahlung von …
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Rettungsdienst · hauptamtlich Beschäftigte · gesetzliche Beitragsfreiheit · kein unionsrechtliches Durchführungsverbot
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Anspruch auf bauaufsichtliches Einschreiten nach vorheriger …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Einwand der Leistungsunfähigkeit · Inhalt der Beschwerdeentscheidung
Familienrecht Aufgehoben
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
keine) Verlängerbarkeit der Ausschlussfrist · keine) Notwendigkeit der Bezeichnung der Frist als …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Prüfung wirtschaftlichen Alternativverhaltens · Fallzusammenführung · keine ex-post-Betrachtung · Zugrundelegung der Erkenntnisse zum Zeitpunkt der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Widerruf der Veräußerungsermächtigung durch die Berechtigten · Einziehung und Veräußerung durch den vorläufigen … · Darlegungs- und Beweislast für die Voraussetzungen eines … · sekundäre Darlegungslast des Insolvenzverwalters
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Bestandskraft einer Zinsfestsetzung
Steuerrecht
Beschaffenheitsvereinbarung hinsichtlich Lärmbelastung … · Mietminderung bei vorübergehender erhöhter Lärmbelastung
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Aufhebungsvertrag mit bedingter Wiedereinstellungszusage
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen