Mutterschutzlohn · Rechtsmissbrauch · Auslegung eines Antrags auf "Elternzeit/Teilzeit"
Arbeitsrecht Abgeändert
Urteile zu § 157 BGB – Seite 110
Bürgerliches Gesetzbuch
12.416 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 157 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
12.416 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Berufungsverzicht · Schuldanerkenntnis
Arbeitsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Verstoß des Anwalts gegen das Verbot der Vertretung … · Bereicherungsanspruch des Anwalts im Fall der Nichtigkeit …
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Haftung der Gesellschafter persönlich · Verjährung des Sekundärhaftungsanspruchs gegen die … · Einwände der Architekten gegen die …
Zivilrecht Abgeändert
Pflicht zur Einholung von Informationen zu den auftretenden …
Zivilrecht
Familienrecht Abgeändert
Anspruch auf Nachlieferung eines VW Tiguan der aktuellen … · Nichtigkeit des Vertrags
Zivilrecht Abgeändert
Schadensminderungspflichtverletzung bei Trocknungsmaßnahmen … · tatrichterliche Bewertung von Zeugenaussagen · Bindungswirkung eines sog. Obmann-Sachverständigengutachtens
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter · Deliktische Haftung · Gesamtschuldnerische Haftung · Baustellenunfall · Arbeitssicherheit
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Schadensersatz bei Abweichen der Wohnungsgröße von der …
Zivilrecht Abgeändert
Urheberrecht · Unterlassungserklärung · öffentliche Wiedergabe · Schadensersatz · URL-Verweis
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Dienstunfähigkeit · Polizeidienstfähigkeit · Einstweilige Anordnung · BeamtStG · VwGO
Verwaltungsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Erhöhung eines abgesenkten Gaspreises
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Befristung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
arbeitsvertragliche Versetzungsklausel
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zulässigkeit einer Testhinweiswerbung und von …
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Wehrrecht
zur Erhebung der Einrede mangelnder Benutzung · keine hinreichende Darlegung und Glaubhaftmachung der … · Zurückweisung des Widerspruchs · Zulassung des verspäteten Vorbringens zur Benutzung der …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Formularbescheide eines bundesweit zuständigen … · Befreiungsbescheid bezieht sich auf die konkret ausgeübte …
Sozialrecht Aufgehoben
Formularbescheide eines bundesweit zuständigen … · Befreiungsbescheid bezieht sich auf die konkret ausgeübte …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
UKE
Verwaltungsrecht
Vergütung der psychotherapeutischen Leistungen · Strukturzuschlag · Vereinbarung · Entscheidung über den Honoraranspruch durch Verwaltungsakt
Sozialrecht Aufgehoben