Arbeitsrecht
Urteile zu § 157 BGB – Seite 111
Bürgerliches Gesetzbuch
12.420 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 157 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
12.420 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
UKE
Verwaltungsrecht
Vergütung der psychotherapeutischen Leistungen · Strukturzuschlag · Vereinbarung · Entscheidung über den Honoraranspruch durch Verwaltungsakt
Sozialrecht Aufgehoben
Kartellrecht Teilweise aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Teilweise aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Schadensersatz bei Einleitung belasteter Abwässer in das … · Mitverschulden des Geschädigten bei Nichteinlegung von …
Zivilrecht Abgeändert
tätlicher Angriff · familiäre Gewalt · traumatisierendes Familienumfeld · tätliche Übergriffe durch den Vater
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · stationäre Unterbringung und teilstationäre Betreuung in … · zuständiger Sozialhilfeträger · Klage auf höhere Leistungen wegen eines besonderen …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sachliche Reichweite der in einem Darlehensvertrag … · Klage wegen persönlicher Ansprüche des Sicherungsgebers …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rücktritt vom Kaufvertrag · Erheblichkeit des Mangels · Zumutbarkeit einer Fristsetzung zur Nachbesserung
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Behandlung einer Vereinbarung über die Abnahme einer … · Formularklausel über die volle Vergütungspflicht mit …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Einrede mangelnder Benutzung · nicht hinreichende Glaubhaftmachung · keine Verwechslungsgefahr · Kostenentscheidung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Berücksichtigung des Zeitablaufes bei der Zuerkennung einer …
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Überstellung im Dublin-Verfahren
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit des § 23 Abs. 12 GrEStG nicht …
Steuerrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wortlaut – Parteiwille
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltung einer Familienstiftung
Verwaltungsrecht
Haftungsinanspruchnahme einer Kapitalgesellschaft mittels …
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bauwerkseigenschaft einer Klärschlammtrocknungsanlage
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Einschränkung der arbeitgeberseitigen Möglichkeit, statt …
Arbeitsrecht
Verwaltungsrechtliche Notarsache: Rechte eines Bewerbers für das zu besetzende öffentliche Amt des …
Feststellung der persönlichen und fachlichen Eignung · begründete Zweifel an der persönlichen Eignung · Beginn eines Strafverfahrens
Berufsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
nachteilige Vertragsänderung · Annahmeerklärung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Anordnung von Erzwingungshaft
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben