Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 157 BGB – Seite 132
Bürgerliches Gesetzbuch
12.424 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 157 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
12.424 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
kartellrechtliche Zulässigkeit einer Preisspaltung zwischen … · Billigkeitskontrolle
Kartellrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Ausschluss von Ansprüchen sog. "Abbruchjäger" · Entscheidung nach Aktenlage
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Bestimmtheit des Vertrags hinsichtlich der Werbewirksamkeit …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwirkung eines Anspruchs auf Rückforderung von Gebühren · Folge der Unwirksamkeit einer Zinsanpassungsklausel
Zivilrecht Abgeändert
Freistellung als angemessener Ausgleich für Klageverzicht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Diebstahl aus unbeaufsichtigtem Fahrzeug
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Veranlassung der Klage durch einen vollmachtlosen Vertreter · Kosten der Klagerücknahme
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Vertragsverhandlung zwischen Leistungserbringer und … · kein Rechtsanspruch auf Abschluss eines Versorgungsvertrags
Sozialrecht Klage abgewiesen
Ablehnung der Überprüfung bzw Rücknahme eines Aufhebungs … · Anwendung des § 44 Abs 4 SGB 10 bei vorangegangener …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bereitschaftsdienst · Arbeitszeit
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bestimmtheit des Inhaltsadressaten
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Mietvertrag · Stellplatz · Vertragsauslegung · Nichtbestandteil · Kostenlose Überlassung
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Prozessvergleich · Überprüfung eines dem Vergleich zu Grunde liegenden … · Überprüfung des Vergleichs · Auslegung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Auslegung einer Gesamtzusage · betriebliche Übung
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Gesamtzusage – betriebliche Übung
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Schriftform · Befristungsvereinbarung "im Vorgriff" auf einen schriftlich … · Heilung einer formunwirksamen Befristung durch eine …
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
höhere Entgeltgruppe
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Auslegung der Erklärung der Teilnehmer · Vorliegen einer Anfechtungserklärung
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
fehlende Prüffähigkeit einer selbst erstellten …
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen