Urteile zu § 157 BGB – Seite 167

Bürgerliches Gesetzbuch

12.425 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 157 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

12.425 Entscheidungen

OLG Karlsruhe 6. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 3

Übergang einer vertraglichen Unterlassungsverpflichtung bei … · Wegfall der Wiederholungsgefahr bei Übergang einer … · Unzulässigkeit eines im Rahmen der Widerklage geltend … · Neuerlass einer aufgehobenen einstweiligen Verfügung durch …

Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
BAG 3. Senat Urteil zitiert von 101

Auslegung einer Versorgungsordnung · Berücksichtigung bestimmter Vergütungsbestandteile · Gleichbehandlung · Anspruch auf Rückerstattung von Aufwendungen für die …

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
BGH VIII. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 17

Voraussetzungen einer ergänzenden Vertragsauslegung bei … · Folgen eines Widerspruchs des Kunden gegen eine unbillige …

Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Stuttgart 9. Zivilsenat Urteil

Auslegung der von der Bank verwendeten … · Anforderungen an die anlegergerechte Beratung · Verpflichtungen bei Empfehlung eines Portfolios zur …

Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
LAG Hamburg 6. Kammer Urteil

Kunst · TV-L Entgeltgr 10

Arbeitsrecht Abgeändert