Urteile zu § 157 BGB – Seite 179

Bürgerliches Gesetzbuch

12.425 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 157 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

12.425 Entscheidungen

BGH VII. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 6

Zahlungspflicht des Darlehengebers gegenüber Handwerkern …

Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BAG 3. Senat Urteil LS zitiert von 13

Rechtsmissbrauch

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil

Auslegung eines Vergleichs über Beitragsrückstände · Empfängerhorizont · rückwirkende Veranlagung zu einer höheren Gefahrklasse · Sperrwirkung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 2

Verfahrensmangel · Auslegung rechtlicher und tatsächlicher Behauptung als … · Schwerbehindertenrecht · Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vergabekammer Sachsen-Anhalt 2. Vergabekammer Beschluss LS zitiert von 1

Verstoß gegen Rügeobliegenheit der Antragstellerin zu 1 · keine Begründetheit des Nachprüfungsantrages der … · fehlende Unterzeichnung des Vergabevermerkes

Antrag verworfen