Urteile zu § 157 BGB – Seite 193

Bürgerliches Gesetzbuch

12.425 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 157 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

12.425 Entscheidungen

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil LS zitiert von 24
Unberechtigte Nutzung von Dienstfahrzeugen

Abgrenzung von Verbot- und Tatbestandsirrtum · disziplinarische Vorbelastung · entlastende Umstände

Wehrrecht
LAG Rheinland-Pfalz 9. Kammer Urteil zitiert von 5
Dynamische Bezugnahme auf TVöD

Altfall · Gleichstellungsabrede · Eingruppierung · Nachtschwester

Arbeitsrecht Abgeändert
VGH Hessen 7. Senat Urteil LS zitiert von 18
Drittschutz im Wasserrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Kassen(zahn)ärztliche Vereinigung – Verwaltungsakt

Nichtigkeit der Vereinigung von Regelungen aus … · Fehlen eines Nachgebens bei Vergleichsvertrag · Übertragung von Verwaltungsaufgaben an einen Ausschuss · Notwendigkeit einer Satzungsregelung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BVerwG 2. Senat Beschluss zitiert von 11
Anfechtung eines Verwaltungsaktes

Umfang des Widerspruchs · Zweifel hinsichtlich des Inhalts des Widerspruchs

Verwaltungsrecht
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 60
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistung · Arbeitsgelegenheit gegen Mehraufwandsentschädigung · kein Arbeitsverhältnis · kein Vergütungsanspruch

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BAG 7. Senat Urteil LS zitiert von 58
Befristung nach Promotion

Befristungsdauer in der Postdoc-Phase

Arbeitsrecht Aufgehoben
KG 4. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 4
Wegfall der Geschäftsgrundlage

Anpassung des Erbbauzinses bei Wegfall der …

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
KG 4. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 3
Wegfall der Geschäftsgrundlage

Anpassung des Erbbauzinses bei Wegfall der …

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert