Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 157 BGB – Seite 75
Bürgerliches Gesetzbuch
12.414 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 157 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
12.414 Entscheidungen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
nicht tarifgebundener Arbeitnehmer · mitbestimmte Entgeltgrundsätze
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Die Sache hat keine grundsätzliche Bedeutung und eine Entscheidung durch Urteil ist auch nicht zur …
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Rechtsnatur und Wirksamkeit eines Vertrags über den …
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Mangelhafte Bauausführung bei der Verwendung von Setzbolzen … · merkantiler Minderwert bei Vertrauensverlust in den … · Verwirkung einer Vertragsstrafe wegen …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Befreiung vom Abstandsgebot
Verwaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Rechtsschutzinteresse
Verwaltungsrecht
Darlegung der Dringlichkeit einer Unterlassungsverfügung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Altersgrenze in einer Betriebsvereinbarung · Übergangsregelungen bei rentennahen/rentenberechtigten … · Vertrauensschutz
Arbeitsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Aufbewahrungspflichten und Einsichtrechte nach …
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
§ 307 BGB · KiBiz · Elternbeiträge · Rechtsgrund · Unwirksamkeit von AGB
Familienrecht
Ersatzbeschaffung bei Unmöglichkeit der Lieferung einer dem … · Ersetzung der Kaufsache durch eine gleichartige und … · Beschaffungspflicht des Verkäufers bei Lieferbarkeit … · Austauschbarkeit von Kaufgegenstand und Ersatzsache beim …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ersatzbeschaffung bei Unmöglichkeit der Lieferung einer dem … · Ersetzung der Kaufsache durch eine gleichartige und … · Beschaffungspflicht des Verkäufers bei Lieferbarkeit … · Austauschbarkeit von Kaufgegenstand und Ersatzsache beim …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
sittenwidriges Handeln des Verkäufers als Hersteller
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Ersatzbeschaffung bei Unmöglichkeit der Lieferung einer dem … · Ersetzung der Kaufsache durch eine gleichartige und … · Beschaffungspflicht des Verkäufers bei Lieferbarkeit … · Austauschbarkeit von Kaufgegenstand und Ersatzsache beim …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Die Parteien streiten um die Zahlung von 12.500,00 EUR aus dem Vermögen der beklagten Genossenschaft
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Beschäftigung nach Berufsausbildung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Ablösung durch Einführung einer Leistungsprämie
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Versetzung
Arbeitsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen