Entscheidung durch Einzelrichter · Verbindlichkeit der Kostengrundentscheidung und der … · Einwand der unrichtigen Sachbehandlung iS des § 21 Abs 1 S …
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Urteile zu § 157 BGB – Seite 81
Bürgerliches Gesetzbuch
12.414 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 157 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
12.414 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Ausschluss und Verjährung
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
außerordentliche Kündigung wegen "Krankfeiern" · Stufenklage Umsatzbeteiligung
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Kindergeldrückforderung · Säumniszuschläge · Aussetzung der Vollziehung · Abgabenordnung · Finanzgerichtsverfahren
Steuerrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Haftung des Krankenhauses · Behandlungsfehler · Schmerzensgeld · Schadensersatz · Tetraplegie
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Die Antragsgegnerin machte mit Bekanntmachung vom 8. November 2019 im Supplement zum Amtsblatt der …
Zivilrecht
Vergütung für Geothermiearbeiten · Erstattung der Kosten einer gestellten Bürgschaft
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Haftpflichtversicherung: Bindungswirkung der Regulierungsentscheidung des Versicherungsnehmers bei …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Mindestfrist bei einer Beschlussfassung im vereinfachten …
Gesellschaftsrecht Für nichtig erklärt
Verwaltungsrecht
Verhältnis zu zivilrechtlichen Nachbarstreitverfahren
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Der Kläger macht Ansprüche wegen der Einstellung benachteiligender Zinsanpassungen, unberechtigter …
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bezugnahmeklausel · betriebliche Übung · Mitbestimmung von Entlohnungsgrundsätzen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
beitragspflichtiges Arbeitsentgelt · Nettolohnoptimierung · Tankgutscheine · Entgelte für die Bereitstellung von Werbeflächen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Programmheft zum Ärztekongress
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Zugewinnausgleich · Auskunftsanspruch · Immobilienangaben · Scheidungsrecht · Belegpflicht
Familienrecht Abgeändert
Beihilfeanspruch eines Arbeitnehmers nach Renteneintritt · allgemeiner Gleichbehandlungsgrundsatz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Freiwilligkeitsvorbehalt · betriebliche Übung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Verbrauchereigenschaft bei Betrieb der Anlage nach dem so … · von der gesetzlichen Regelung abweichende Vereinbarung zur …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Kürzungsbefugnis des Arbeitgebers
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot · Karenzentschädigung · Betriebsübergang · Aktienoptionen · Arbeitsvertragsrecht
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben