§ 1601 BGB – Rechtsprechung (789 Entscheidungen) – Seite 15

OLG Hamm Urteil 19.10.2001 zitiert von 1

Der Kläger macht gegen die Beklagte die deren Tochter W zustehenden Unterhaltsansprüche geltend, die er als …

Familienrecht

OVG NRW Beschluss 15.10.2001 zitiert von 44

Der Antrag hat keinen Erfolg, weil die Voraussetzungen für die Zulassung der Berufung aus den geltend …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 28.09.2001 zitiert von 3

Übernahme von Unterkunftskosten aus Mitteln der Sozialhilfe

Verwaltungsrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 26.09.2001

Die Klägerin nimmt den Beklagten aus übergegangenem Recht auf Zahlung eines Unterhaltsbeitrages für seine am …

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 05.07.2001

Der Kläger nimmt den Beklagten als Sohn der am 31.7.1907 geborenen A.G., die in einem Heim des Klägers …

Familienrecht

OLG Celle Urteil 04.07.2001

Die Berufung des Beklagten, mit der er sich für die Zeit bis Mai 2000 insgesamt gegen die Zahlung weiteren …

Familienrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 25.05.2001 LS

Es widerspricht der allgemeinen Lebenserfahrung, dass bei einer Doppelverdienerehe der eine Teil den anderen …

Familienrecht

OLG Köln Urteil 04.05.2001

Von den zulässigen Rechtsmitteln der Parteien hat im Ergebnis nur die unselbständige Anschlussberufung des …

Familienrecht

OLG Hamm Urteil 26.04.2001

Die Klägerin nimmt den Beklagten aus übergegangenem Recht der Mutter des Beklagten in Anspruch

Familienrecht Abgeändert

VG Lüneburg Urteil 19.04.2001 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten die Gewährung von Hilfe zur Erziehung

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt am Main 1. Kammer Urteil 14.03.2001 LS

Der Bezug von Sozialhilfe durch Familienangehörige rechtfertigt nicht die Ausweisung eines Ausländers (§ 46 …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Lüneburg Urteil 27.02.2001 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Erstattung von Jugendhilfeleistungen, die sie für A. B erbrachte

Verwaltungsrecht

VG Lüneburg Urteil 27.02.2001

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten die Erstattung von Jugendhilfeaufwendungen, die sie im Rahmen von …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 5. Senat Beschluss 06.12.2000 zitiert von 4

Schuldner der Friedhofsgebühr

Verwaltungsrecht

OLG Köln Urteil 22.11.2000

Die zulässige Berufung führt zur teilweisen Abänderung des angefochtenen Urteils

Familienrecht

OLG Hamm Urteil 19.09.2000

Von der Wiedergabe des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs.1 ZPO abgesehen

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 13.09.2000 zitiert von 1

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 18.08.2000

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Familienrecht Abgeändert

VG Göttingen Urteil 01.08.2000 zitiert von 5

Die Klägerin ist die Tochter der am 1995 verstorbenen A. E. Die Erbschaft von Frau E. haben die Klägerin und …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 11.04.2000

(ohne Tatbestand gem. § 543 Abs. 1 ZPO.)

Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VG Gießen 8. Kammer Urteil 05.04.2000 LS zitiert von 8

Bestattungspflicht - zur Trennung von der Kostentragungspflicht

zur Unterhaltspflicht · zum Mindestaufwand

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 14.03.2000 zitiert von 12

Die Klägerin ist die Tochter des am 11. Juni 1996 verstorbenen G. S. und seiner im August 1992 verstorbenen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 18.02.2000 LS

Zur Abänderung eines Prozessvergleichs über nachehelichen Ehegattenunterhalt wegen wesentlicher Veränderung …

Familienrecht Abgeändert

OLG Oldenburg Urteil 14.12.1999 LS

Der Selbstbehalt des nach Ausfall der Eltern auf Unterhalt in Anspruch genommenen Großvaters ist großzügig zu …

Familienrecht

OLG Hamm Urteil 01.12.1999

Die Berufung ist nur zu einem Teil, so wie aus dem Urteilstenor ersichtlich, begründet

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Teil-Anerkenntnis- und Schlussurteil 18.11.1999 zitiert von 1

Der klagende Landschaftsverband nimmt den Beklagten (geb. 1930) als Vater seines behinderten Sohnes S.P

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 09.11.1999

(Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen.)

Familienrecht Abgeändert

VG Düsseldorf Urteil 10.08.1999

Die am xxxxxxxxxx 1958 geborene Klägerin ist die Tochter des am xxxxxxx 1933 geborenen und am xxxxxxxx 1996 …

Verwaltungsrecht

OLG Hamm Beschluss 20.07.1999

(Von der Absetzung eines Tatbestandes wird gemäß § 543 ZPO abgesehen.)

Familienrecht Abgeändert

OLG Oldenburg Urteil 13.07.1999 LS

Leistungsfähigkeit des nach § 91 BSHG in Anspruch genommenen selbst schon Rente beziehenden Kindes

Familienrecht

OLG Köln Urteil 16.06.1999

Von der Darstellung des Tatbestands wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 27.05.1999

Die Klägerin nimmt den Beklagten als Sozialhilfeträgerin aus übergegangenem Recht auf Unterhaltsrückstände …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 26.05.1999 zitiert von 2

Von der Darstellung des Tatbestands wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 05.05.1999

Die Parteien streiten um Elternunterhalt aus übergeleitetem Recht für die Zeit von Juli 1996 bis Februar 1998

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm 1. Senat für Familiensachen Urteil 27.04.1999

Die Klägerin nimmt den Beklagten als Sozialhilfeträgerin aus übergegangenem Recht auf Unterhaltsrückstände …

Familienrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 18.03.1999

Der vom Antragsteller allein geltend gemachte Zulassungsgrund nach § 146 Abs. 4 iVm § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO …

Verwaltungsrecht

OLG Hamm Beschluss 09.02.1999

Das Amtsgericht hat dem Antragsteller zu Recht Prozeßkostenhilfe für die beabsichtigte Klage verweigert

Familienrecht

OVG NRW Urteil 21.12.1998 zitiert von 9

Der Kläger ist der nichteheliche Vater des am 13. Oktober 1990 geborenen Kindes C. C.

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 28.10.1998 zitiert von 1

Die Klägerin macht Trennungs- und Kindesunterhalt geltend

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 04.09.1998

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 543

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.06.1998 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil keiner der geltend gemachten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OLG Köln Urteil 26.05.1998 zitiert von 1

Die am 27.10.1985 geborene Klägerin hat gegen ihre Mutter, die wiederverheiratete Beklagte trotz der …

Familienrecht

AG Hannover Urteil 28.04.1998

Mit der Klage begehrt die Klägerin gemäß § 90 BSHG a.F. auf sie übergeleitete Unterhaltsansprüche der Frau …

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 10.03.1998 zitiert von 1

Die nach § 127 Abs. 2 S. 2 ZPO statthafte und auch im übrigen zulässige Beschwerde führt zur teilweisen …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 04.03.1998

Der Kläger nimmt den am ... geborenen Beklagten gemäß §§ 1601 BGB, 91 BSHG auf Zahlung eines …

Familienrecht Abgeändert

LG Braunschweig Urteil 15.01.1998 zitiert von 3

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 26.11.1997

Der am 10. Mai 1949 geborene Kläger ist jugoslawischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 19.08.1997 zitiert von 2

Nachdem die am 15. 6. 1970 geborene Antragstellerin von dem Antragsgegner - ihrem Vater - im Wege der …

Familienrecht

OVG NRW Urteil 28.02.1997 zitiert von 1

Der Beklagte gewährte der Mutter des Klägers in der Zeit vom 16. September 1992 bis zum 30. Juni 1996 Hilfe …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 31.10.1996

Der Kläger begehrt von der Beklagten Ersatz der Heimunterbringungskosten für die seit ihrer Geburt …

Zivilrecht