§ 1601f BGB – Rechtsprechung (536 Entscheidungen) – Seite 8

OLG Köln Urteil 05.08.2008

Unterhaltsrückstände und laufender Trennungsunterhalt für Kinder

Unterhaltsanspruch · Trennungsunterhalt · Kindesunterhalt · Rückstandszahlung · Unterhaltsberechnung

Familienrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 5. Senat für Familiensachen Urteil 30.07.2008 LS

Ausbildungsunterhalt: Anspruch eines volljährigen Kindes, das seiner Ausbildungsobliegenheit nicht nachkommt

Familienrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 09.06.2008 zitiert von 8

Eine Aufforderung zur Auskunftserteilung nach § 117 Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 18.04.2008

Wegen des Sachverhalts wird zunächst auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil Bezug …

Familienrecht Abgeändert

LG Osnabrück Beschluss 18.03.2008

Der Kläger hat einen Anspruch auf Zahlung von Prozesskostenvorschuss gegen seine Ehefrau, welcher gemäß § 115 …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

FG Saarland Urteil 11.03.2008

Der Kläger streitet mit dem Beklagten über die Anerkennung einer doppelten Haushaltsführung im Rahmen der …

Steuerrecht

FG Münster Urteil 21.02.2008

Streitig ist, ob die Beklagte verpflichtet ist, ab dem 01.07.2006 das Kindergeld nicht an den beigeladenen …

Steuerrecht

AG Oberhausen Urteil 14.02.2008 zitiert von 1

Die Parteien haben am 29.10.1976 die Ehe miteinander geschlossen

Familienrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 5. Senat für Familiensachen Urteil 23.01.2008 LS zitiert von 3

Im Rahmen eines privilegierten Unterhaltsverhältnis gemäß § 43 Abs. 2 SGB XII sind Leistungen der …

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Schleswig Urteil 19.12.2007 zitiert von 2

Die Klägerin zu 2) und der Beklagte zogen im Jahr 1996 zusammen

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 17.12.2007

Die Parteien streiten in der seit März 2006 rechtshängigen Kindschaftssache darüber, ob der Beklagte der …

Familienrecht

OLG Frankfurt am Main 7. Senat für Familiensachen Beschluss 14.11.2007 LS

Kindesunterhalt: Leistungsunfähigkeit des Unterhaltspflichtigen

Einkommensfiktion bei suchtbedingter Einschränkung der …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 25.10.2007

Die Parteien, die am 28.04.1992 geheiratet haben, sind durch Urteil des Amtsgerichts Paderborn (8 F 990/05) …

Familienrecht Abgeändert

FG Münster Urteil 23.10.2007

Streitig ist, ob die Beklagte (Familienkasse - FK -) es zu Recht abgelehnt hat, das an die Mutter des Klägers …

Steuerrecht

OLG Hamm Urteil 10.10.2007

Der am 12.10.1992 geborene Kläger hat von der Beklagten, seiner Mutter, in erster Instanz zuletzt …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 12.06.2007 zitiert von 1

Der am 16.04.1996 geborene Kläger entstammt der am 10.10.1995 geschlossenen Ehe des Beklagten mit der …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 12.06.2007

Der am 16.04.1996 geborene Kläger entstammt der am 10.10.1995 geschlossenen Ehe des Beklagten mit der …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 12.06.2007

Hat der nach § 1603 Abs. 2 BGB gesteigert Unterhaltspflichtige keine hinreichenden Erwerbsbemühungen …

Familienrecht Abgeändert

AG Velbert Urteil 26.04.2007

Die Klägerinnen sind die ehelichen Kinder des Beklagten

Familienrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 16.04.2007

Der Kindesunterhaltsanspruch beruht auf §§ 1601 ff. BGB

Familienrecht

OLG Braunschweig Urteil 21.02.2007 zitiert von 1

Wegen des Sachverhalts wird auf den Tatbestand des angefochtenen Urteils Bezug genommen

Familienrecht Abgeändert

LG Münster 9. Zivil-(Berufungs-)Kammer Urteil 20.02.2007

Der Kläger erbrachte als Träger der Sozialhilfe im Zeitraum vom 01.11.2004 bis zum 31.05.2005 Leistungen für …

Zivilrecht Abgeändert

FG Hessen 13. Senat Urteil 01.02.2007

Abzweigung des Kindergeldes für ein volljähriges behindertes und voll stationär untergebrachtes Kind an den …

Steuerrecht

OLG Hamm Urteil 20.12.2006 zitiert von 1

Die am xxx und am xxx geborenen Beklagten zu 2) und 3) leben bei dem vormaligen Beklagten zu 1), der …

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 27.11.2006

Die Klägerin macht mit der am 25.10.2004 zugestellten Klage aus übergegangenem Recht Unterhaltsansprüche der …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 07.11.2006

Die 21.1.2005 volljährig gewordenen Antragstellerinnen begehren vom Antragsgegner, ihrem leiblichen Vater aus …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 02.11.2006

Der Beklagte ist Vater des Klägers

Familienrecht

OLG Koblenz Beschluss 26.07.2006

§ 567 Abs. 1 Nr. 1 ZPO) und auch im Übrigen zulässig; sie hat in der Sache überwiegend Erfolg

Familienrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 3. Senat für Familiensachen Urteil 26.07.2006 zitiert von 1

Nachehelicher Unterhalt und Kindesunterhalt

Umfang der Auskunfts- und Belegpflicht der Parteien …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm 2. Senat für Familiensachen Beschluss 11.07.2006

Die 21.1.2005 volljährig gewordenen Antragstellerinnen begehren vom Antragsgegner, ihrem leiblichen Vater aus …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Koblenz Beschluss 03.07.2006 zitiert von 1

Der Antragsteller ist das gemeinsame Kind aus der rechtskräftig geschiedenen Ehe der weiteren Beteiligten

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 30.06.2006 zitiert von 1

Die Antragstellerin ist die am 24.08.1990 geborene Tochter der Antragsgegnerin aus deren seit dem 10.01.2006 …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

FG Hessen 3. Senat Urteil 28.06.2006

Auszahlung von zugunsten des Kindergeldberechtigten festgesetzten Kindergeld an das Kind im Wege der sog. …

Steuerrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 16.06.2006

Die am März 1987 geborene Klägerin ist aus der rechtskräftig geschiedenen Ehe des Beklagten mit ihrer Mutter …

Familienrecht Abgeändert

OLG Schleswig Urteil 31.05.2006

Die Parteien sind getrennt lebende Eheleute

Familienrecht

OLG Hamm Urteil 24.05.2006

Die Parteien haben 1996 geheiratet

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 22.05.2006

Die heute 16 Jahre alten Antragsteller nehmen — vertreten durch ihre Mütter — den Antragsgegner, ihren …

Familienrecht

OLG Celle Urteil 15.03.2006 LS zitiert von 2

Vom Unterhaltsberechtigten bezogenes Arbeitslosengeld II ist bei der Berechnung von Ehegattenunterhalt …

Familienrecht Abgeändert

AG Bochum Urteil 08.03.2006

Der Antragsteller hat die kubanische Staatsangehörigkeit, die Antragsgegnerin ist Deutsche

Familienrecht

OLG Schleswig Urteil 21.02.2006

Der am ... 1990 geborene Kläger zu 1) und der 1992 geborene Kläger zu 2) entstammen der geschiedenen Ehe des …

Familienrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 14.02.2006

Der Beklagte schuldet den ausgeurteilten Kindes- und Trennungsunterhalt, §§ 1361, 1601 ff, 1629 Absatz 3 BGB

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 09.01.2006

Auf den Inhalt der tatsächlichen Feststellungen und der rechtlichen Erwägungen im angefochtenen Urteil wird …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 21.12.2005

Die am 30.05.1986 geborene Klägerin ist die Tochter des Beklagten aus dessen geschiedener Ehe mit der nicht …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm 11. Senat für Familiensachen Urteil 21.12.2005

Die am 30.05.1986 geborene Klägerin ist die Tochter des Beklagten aus dessen geschiedener Ehe mit der nicht …

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 15.12.2005

Die Kläger begehren Trennungs- und Kindesunterhalt

Familienrecht Abgeändert

LG Bochum Urteil 08.12.2005 zitiert von 1

Der Kläger verlangt von dem Beklagten Schadensersatz in Form von Unterhalt und Schmerzensgeld im Zusammenhang …

Zivilrecht

AG Hameln Urteil 06.12.2005

Der Kläger ist der Vater der Beklagte, die derzeit noch bei ihrer Mutter lebt

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm 11. Senat für Familiensachen Beschluss 02.12.2005

Die am 30.05.1986 geborene Klägerin ist die Tochter des Beklagten aus dessen geschiedener Ehe mit der nicht …

Familienrecht

OLG Düsseldorf Urteil 01.12.2005

Die am 27. April 1963 geborene iranische Staatsangehörige K… F…

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 16.11.2005

Die Klägerin hat mit der seit dem 08.07.2004 anhängigen Klage ab Juni 2004 Kindesunterhalt für die bei ihr …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen