Familienrecht Aufgehoben
Urteile zu § 1631 BGB – Seite 5
Bürgerliches Gesetzbuch
377 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1631 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
377 Entscheidungen
Streitwert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beschwerdeberechtigung des Jugendamts
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Umfang der Aufsichtspflicht von Eltern eines minderjährigen …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Berufsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsbeschwerde nicht hinreichend substantiiert · keine Verletzung der Meinungs-, Kunst- oder …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
elterliches Züchtigungsrecht · behaupteter sexueller Missbrauch in der Kindheit · ursächlicher Zusammenhang mit Gesundheitsstörung · erhebliche familiäre Vorbelastung
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Familienrecht Anträge zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
tätlicher Angriff · Rechtswidrigkeit · früheres Züchtigungsrecht von Erziehungsberechtigten · Bestrafungen in einer Kinderheilstätte zwischen 1965 und …
Sozialrecht Aufgehoben
sexueller Kindesmissbrauch · Glaubhaftmachung · Vorwurf der Mutter nach Scheitern der Beziehung · fehlende zeitnahe Strafanzeige
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erforderliche Maßnahmen des zur Gewährung des Umgangs …
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Berufsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht
Verwaltungsrecht
Beteiligung eines Elternteils bei teilweisem Entzug des …
Familienrecht Aufgehoben
starker Bestandsschutz von Gesetzes wegen · Rechtsfolge bei tatsächlichen oder vermeintlichen Mängeln …
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kostendeckungszusage für Freistellungsansprüche · Risikoausschluss wegen Regelung der Freistellungsansprüche …
Zivilrecht Abgeändert
Berufsrecht
Verwaltungsrecht
Absehen von Sicherung des Lebensunterhalts
Verwaltungsrecht
örtliche Zuständigkeit · verschiedene gewöhnliche Aufenthalte der Eltern · zeitlicher Geltungsbereich
Verwaltungsrecht
Eltern · Erziehungsrecht · Personensorge
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Darlegungs- und Beweislast des Aufsichtspflichtigen für … · Ausschluss der Entlastung bei unterlassener Belehrung · Bemessung der Schadenshöhe
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Berufsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Analogie zur Unterbringung eines volljährigen Betreuten
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
sexueller Missbrauch in der Kindheit · Altfall · fehlender Tatzeuge · Beweiserleichterung des § 15 KOVVfG
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Schädigung in der Kindheit · seelische und körperliche Misshandlung · sexueller Missbrauch · tätlicher Angriff
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · Erziehungsgeld · Personensorge iS von § 1 Abs 1 S 1 Nr 2 BErzGG · Innehaben
Sozialrecht
grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · sozialgerichtliches Verfahren · Auslegung von Landesrecht · bayerisches Landeserziehungsgeld
Sozialrecht
Familienrecht Rechtsmittel verworfen