Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 164 BGB – Seite 17
Bürgerliches Gesetzbuch
1.604 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 164 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.604 Entscheidungen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Feststellungsklage · keine Geltung des Grundsatzes der Beitragssatzstabilität · maßgebliche Rechtslage für die Beurteilung des … · Vertretung mindestens der Hälfte der an der hausärztlichen …
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Antragsberechtigung · Stellvertretung
Verwaltungsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
unterschiedliche Urlaubsdauer bei Staffelung nach dem Alter · Altersdiskriminierung
Arbeitsrecht Abgeändert
GmbH · unzureichende Insolvenzsicherung · Wertguthaben · Altersteilzeitvertrag
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
GmbH · unzureichende Insolvenzsicherung · Wertguthaben · Altersteilzeitvertrag
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
GmbH · unzureichende Insolvenzsicherung · Wertguthaben · Altersteilzeitvertrag
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
GmbH · unzureichende Insolvenzsicherung · Wertguthaben · Altersteilzeitvertrag
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
GmbH · unzureichende Insolvenzsicherung · Wertguthaben · Altersteilzeitvertrag
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
GmbH · unzureichende Insolvenzsicherung · Wertguthaben · Altersteilzeitvertrag
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
GmbH · unzureichende Insolvenzsicherung · Wertguthaben · Altersteilzeitvertrag
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
GmbH · unzureichende Insolvenzsicherung · Wertguthaben · Altersteilzeitvertrag
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Anlageberatung · Schadensersatz · Beteiligungsvertrag · Fehlerhafte Beratung · Abtretung von Ansprüchen
Delikts- und Haftungsrecht
Zurechenbarkeit von Beratungsfehlern des Vermittlers bei …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Schadensersatz · Anlageberatung · Fondsanteile · Treuhandvertrag · Abtretung von Ansprüchen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Bekanntgabe des Feststellungsbescheids an die GbR unter … · Bekanntgabe des Feststellungsbescheids einen früheren … · Vertragswidrige Inanspruchnahme der Sonderabschreibung nach … · Keine inhaltliche und keine Dritt-Betroffenheit der …
Steuerrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Anwaltsvertrag · Honoraranspruch · Schlechterfüllung · Gesamtschuld · Revisionsverfahren
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Grundbucheintragung: Vertretung des teilenden Eigentümers bei Bewilligung der Eintragung einer ihm …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Änderungsanordnung durch Freigabe der vom Auftragnehmer …
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Entscheidungszuständigkeit des Kartellsenats im Streit um … · Begründung einer Beteiligung einer regionalen … · Unwirksamkeit einer Kündigungsklausel in der VBL-Satzung
Zivilrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Beamtenrecht · Dienstvertrag · Befristung · Auflösende Bedingung · Vergütungsanspruch
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen