Geschäftsführung als Dienststellenleiterin · Vertretung durch das vorsitzende Mitglied · Größe des Personalrats in der Agentur für Arbeit
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 167 BGB – Seite 6
Bürgerliches Gesetzbuch
470 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 167 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
470 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Vermutung einer verwerflichen Gesinnung des Verkäufers bei …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zeiten einer Beschäftigung als Leiharbeitnehmer · Duldungsvollmacht · Anscheinsvollmacht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Fragen der Passivlegitimation und Verjährung
Insolvenzrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Parteivereinbarung über Abweichung von der CMR · Mitverschulden des Unternehmers wegen unzureichender …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Abnahme der Bauleistungen bei Bauträgervertrag mit … · Nichtigkeit des Vertragswerks bei beabsichtigter …
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sorgfaltspflichten bei arbeitsteiliger Erledigung von … · Keine Duldungsvollmacht im Gemeinschaftsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Lohnanspruch · Zeugnispflicht · Kündigungsschutz · Lohnsteuerkarte · Arbeitsverhältnisbeendigung
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsvertrag · Vergütungsanspruch · Spesenersatz · Mindestlohn · Kündigung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsvertrag · Mindestlohn · Spesenabgeltung · Grenzüberschreitende Beschäftigung · Lohnzahlung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Abgrenzung Anlagenberatung und Anlagevermittlung · Aufklärungspflichtigkeit von Rückvergütungen bei Beratung …
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht Abgeändert
Befreiende Wirkung der Leistung des Haftpflichtversicherers …
Zivilrecht Abgeändert