Einwilligung in Telefonanrufe bei Veröffentlichung einer …
Zivilrecht Aufgehoben
Urteile zu § 183 BGB – Seite 2
Bürgerliches Gesetzbuch
163 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 183 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
163 Entscheidungen
Der Kläger zu 2) und der Beklagte waren durch einen Mietvertrag vom 21.08.2009 miteinander verbunden
Miet- und Kaufrecht
Fälligkeitszinsen auf einen Schadensersatzanspruch im …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wirksamkeit einer Klausel über die Einwilligung in die …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Kindesentführung · elterliche Sorge · internationales Kinderrecht · Haager Übereinkommen · Zuständigkeit
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Aufgabe der vertragsärztlichen Tätigkeit · Zulassungsentziehung · Anstellungsgenehmigung · Insolvenzmasse
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Geltung bei Rechtsgeschäften innerhalb der Erbengemeinschaft
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Veröffentlichung · Unterlassungsanspruch · Widerruf einer Einwilligung i.S.d. § 22 KunstUrhG
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Veröffentlichung · Unterlassungsanspruch · Widerruf einer Einwilligung i.S.d. § 22 KunstUrhG
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Familienrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung · Anfrageverfahren
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
betriebsnotwendige Investitionsaufwendungen für ein … · fehlende Befugnis der Schiedsstelle zur Ersetzung der nach … · keine Verzichtbarkeit wegen widersprüchlichen Verhaltens · Erstreitung in einem gesonderten Klageverfahren
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zustimmung des Betriebsrats
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Höchstpersönliche Verwalterstellung des Gesellschafters …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Familienrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert