Arbeitsrecht Abgeändert
Urteile zu § 1906 BGB – Seite 5
Bürgerliches Gesetzbuch
465 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1906 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
465 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Vorliegen der Tatbestandsvoraussetzungen für die …
Familienrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Betreuungssache: Voraussetzungen für die Genehmigung der geschlossenen Unterbringung des Betroffenen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anwendungsbereich
Sozialrecht Abgeändert
Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung bei …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Genehmigung einer Unterbringung zur Heilbehandlung
Familienrecht
Verschluss der Außentür zur Verhinderung des eigenmächtigen … · Voraussetzungen der Genehmigung einer geschlossenen …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Die Klägerin ist Trägerin einer Klinik für Psychotherapie und Psychosomatik, die bislang nicht zur …
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwertbarkeit des in einem Betreuungsverfahren eingeholten … · förmliche Beweisaufnahme durch Einholung eines Gutachtens … · Untersuchung des Betroffenen durch den Sachverständigen und … · Bekanntgabe des Gutachtens an den Betroffenen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Übergabe des Sachverständigengutachtens an den … · vorrangige Aufgabe des Verfahrenspflegers
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erforderlichkeit der erneuten Anhörung des Betroffenen …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Betreuungsrecht · geschlossene Unterbringung · Psychiatrierecht · Verfahrensfehler · Beschwerdeverfahren
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht
Zwangsmedikation · Betreuungsrecht · Strafvollzug · Rechtsschutzbedürfnis · § 1906 BGB
Zivilrecht Aufgehoben
Zum Wohl der Betroffenen ist es erforderlich, sie auf Antrag der Betreuerin in einer geschlossenen …
Familienrecht
Zum Wohl der Betroffenen ist es erforderlich, sie auf Antrag der Betreuerin in einer geschlossenen …
Zivilrecht
18.02.2013) mit Art 2 Abs 2 S 1 GG insoweit, als eine …
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beachtlichkeit des frei bestimmten Willen des Betroffenen · Prognose zur erforderlichen Unterbringungsdauer
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Rechtsmittel gegen ärztliche Zwangsbehandlung
Strafrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Unterbringungssache: Voraussetzung der Unterbringung des alkoholkranken Betreuten durch den Betreuer
fehlende Therapiemöglichkeit
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen