Sachaufklärung durch amtsärztliches Gutachten zur …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 1906 BGB – Seite 6
Bürgerliches Gesetzbuch
465 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1906 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
465 Entscheidungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verhältnismäßigkeit einer 1-jährigen Unterbringung eines …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Richtervorbehalt für die Genehmigung von Fixierungsmaßnahmen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Notwendige Bestellung des Gutachters zum Sachverständigen … · Verwertungsvoraussetzung der Gewährung einer Gelegenheit …
Familienrecht
Familienrecht
Ausschluss eine Feststellung der Rechtswidrigkeit einer … · Voraussetzungen der Genehmigung
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Genehmigung einer unterbringungsähnlichen Maßnahme ohne …
Familienrecht Aufgehoben
Verfassungswidrigkeit einer Vollzugsvorschrift
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
§§ 312, 331, 333 FamFG) verletzt Anspruch auf körperliche …
Verfassungsrecht Grundrechtsverletzung festgestellt
Verfassungsmäßigkeit der Regelung für die …
Familienrecht
Erfordernis gerichtlicher Genehmigung als Wahrnehmung …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Abgeändert
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Betreibungsunterbringung · Freiheitsentziehung · Betreuungsrecht · Sachverständigengutachten · Wohl des Betreuten
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beschwerdeberechtigung des Betreuers gegen seine Entlassung … · Voraussetzungen für die Betreuerbestellung einer anderen …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Beachtung der Dreimonatsfrist bei mehrmaliger …
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Genehmigungserfordernis für eine unterbringungsähnliche … · Erforderlichkeit einer Genehmigung für ein regelmäßiges …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Statthaftigkeit der Beschwerde gem §§ 58 Abs 1, 64 Abs 1 S …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
tätlicher Angriff · Rechtswidrigkeit · früheres Züchtigungsrecht von Erziehungsberechtigten · Bestrafungen in einer Kinderheilstätte zwischen 1965 und …
Sozialrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Entgeltgruppe S 14 Anhang zu Anl. C TVöD-V
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die substantiierte Begründung einer … · kein Wegfall des Rechtsschutzinteresses durch …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzungen einer gerichtlichen Genehmigung der … · Anforderungen an die tatrichterliche Feststellung und …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
verdeckte Gabe von Medikamenten
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Betreuung: Voraussetzungen für die Einwilligung des Betreuers in ärztliche Zwangsmaßnahmen und die …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Gerichtsgebührenfreiheit von Rechtsmittelverfahren
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Kostendeckungszusage für Freistellungsansprüche · Risikoausschluss wegen Regelung der Freistellungsansprüche …
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht
Begründungserfordernis bei vom Sachverständigengutachten … · ergänzende Befragung des Sachverständigen bei Zweifeln über …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen