Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 1906 BGB – Seite 7
Bürgerliches Gesetzbuch
465 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1906 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
465 Entscheidungen
Begründungspflicht
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Durchbrechung der Bindungswirkung in Ausnahmefall · kein Ausnahmefall, wenn Klageanspruch auf …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Strafrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht
Analogie zur Unterbringung eines volljährigen Betreuten
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Notarielle Generalvollmacht ohne Aufführung der im …
Zivilrecht
Gesetzesvorbehalt für Rechtfertigung des Eingriffs in … · § 22 Abs 1 S 1 des sächsischen Gesetzes über die Hilfen und … · Gesetzliches Erfordernis der Zustimmung des Betroffenen …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ablehnung der notwendigen Heilbehandlung durch den …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Familienrecht Aufgehoben
Unfallversicherung · Invaliditätsgrad · Anzeigepflicht · Progressive Staffel · Versicherungsbedingungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zwangsmedikation · vorläufige Unterbringung · § 126a StPO · körperliche Integrität · therapeutische Zwangsmaßnahme
Strafrecht Aufgehoben
PsychKG-Unterbringung zur Zwangsbehandlung eines …
Zivilrecht
Familienrecht
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Genehmigungsfähigkeit einer Unterbringung zur …
Familienrecht
Zivilrecht Abgeändert
Einwilligung des Bevollmächtigten
Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Familienrecht
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
AVR des Diakonischen Werks der Evangelisch-Lutherischen …
Arbeitsrecht Aufgehoben
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Reichweite der Obhutspflicht für latent sturzgefährdete …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bevollmächtigung für unterbringungsähnliche Maßnahmen
Familienrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erfordernis eines Sachverständigengutachtens zur …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht
Alkoholismus und psychische Erkrankung · Freiheitsanspruch und freie Willensbildung
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen