Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 1922 BGB – Seite 18
Bürgerliches Gesetzbuch
1.612 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1922 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.612 Entscheidungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Betriebliche Übung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Vollmacht · Testament · Erbe · Betreuungsablehnung · Sachwalterschaft
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Beweislast für Geschwindigkeitsüberschreitung im fließenden …
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Treuwidrigkeit der Kündigung bei Schriftformheilungsklausel
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
keine Befugnis der Krankenkasse zur Entscheidung über die … · Erbausschlagung
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Erbschaft · kleines selbst genutztes Hausgrundstück · keine bereiten Mittel vor Verwertung
Sozialrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rücküberweisungspflicht des Geldinstituts · anderweitige Verfügung · Kenntnis des Geldinstituts vom Tod des Rentenbeziehers · Kontoauflösung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Behandlungsfehler · Aufklärungspflicht · Schmerzensgeld · Haftung des Krankenhauses · Kardiovaskuläre Therapie
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Die Antragstellerin ist die Tochter und Alleinerbin der am 21.10.2015 verstorbenen P (im Folgenden …
Zivilrecht
Zugangsberechtigung der erbberechtigten Eltern einer …
Zivilrecht
Zivilrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Schriftformerfordernis bei Vereinbarung einer Änderung der … · treuwidrige Berufung auf den Schriftformmangel und …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Anspruch auf Behandlungspflege bei sog Service-Wohnen in … · keine stationäre Pflegeeinrichtung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben