Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 1922 BGB – Seite 19
Bürgerliches Gesetzbuch
1.612 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1922 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.612 Entscheidungen
Regelungsanordnung · fehlender Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Hilfebedürftigkeit
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Formulierung des Erbscheins
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erledigung einer Baugenehmigung auf andere Weise
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Vertragsauslegung zur Wirksamkeit eines Rücktritts wegen …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gewährung weitergehender Beihilfe für ambulante …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Steuerrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Die Parteien streiten um die Räumung und Herausgabe der nachfolgend im Berufungsantrag des Klägers …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Aufhebung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung bei … · Maßgeblichkeit der Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung
Sozialrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht
Geltung bei Rechtsgeschäften innerhalb der Erbengemeinschaft
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verlust des Bewusstseins und der Empfindungsfähigkeit …
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Der Kläger ist testamentarischer Gesamtrechtsnachfolger seiner am 26.4.2011 im Alter von 60 Jahren …
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sturz eines Rollerfahrers beim Überholtwerden durch einen …
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Antrag zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Steuerrecht
Erbschaft · Zufluss nach Antragstellung · Dauertestamentsvollstreckung · Verfügungsbeschränkung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen