Arbeitsrecht Abgeändert
Urteile zu § 193 BGB – Seite 15
Bürgerliches Gesetzbuch
1.248 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.248 Entscheidungen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Widerlegung des Zustellungsdatums
Wehrrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Anspruch auf Rückzahlung von Zins- und Tilgungsraten
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · zu den angesprochenen Verkehrskreisen · zum Aufmerksamkeitsgrad
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · zu den angesprochenen Verkehrskreisen · zum Aufmerksamkeitsgrad
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch auf den Abdruck einer Gegendarstellung
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verringerung der Teilzeitquote ohne Veränderung der Anzahl …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
§ 22 TV-Ärzte/VKA
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
"Goldkehlchen" · zur Vollmachtserteilung · keine automatische Vollmachtserteilung für weitere Verfahren · verspätet eingereichter Widerspruch
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Sachleistung · SGB V § 13 Abs. 3a · Magenbypass · Adipositasbehandlung · Genehmigungsvermutung
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Begründung eines Vorbenutzungsrechts · Erforderlichkeit von im Inland getroffenen ernsthaften …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Rechtswidrigkeit eines Einleitungsbeschlusses für ein … · Kombinierung von Bodenordnungsverfahren mit Regel- und …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Tarifvertrag
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Anpassungsgeld · Gesamtsozialplan · Tarifvertrag · Arbeitsentgelt · Zinsen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Honoraranspruch eines deutschen Rechtsanwalts gegen einen …
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitnehmervertreter
Arbeitsrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Rechtsmittel verworfen
Berichterstattung über Mandanten einer Steuerkanzlei eines …
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Tarifvertrag · Arbeitsvertrag · Eingruppierung · Lohnfortzahlung · Mitgliedschaftswechsel
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht
Pflichtverletzung durch Geltendmachung unbegründeter …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Nichtbeachtung umfangreichen Klägervortrags zu Grund und …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht
Tatbestandswirkung der Notifikationsbestätigung der EMA für … · Widerspruch des Markeninhabers gegen den Parallelvertrieb … · Voraussetzung eines Anspruchs auf Kostenerstattung für ein … · Auskunftsanspruch des Markeninhabers auf Benennung von …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen