Offensichtliche Unbegründetheit der Anfechtungsklagen gegen … · Mindestangaben des Verschmelzungsberichtes
Zivilrecht
Urteile zu § 193 BGB – Seite 22
Bürgerliches Gesetzbuch
1.248 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.248 Entscheidungen
Gehörsverletzung wegen unterbliebener Würdigung des …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Geltendmachungsfrist · Vereinbarkeit der Fristenregelung mit dem Europäischen …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Berechnung der mietvertraglich vereinbarten …
Miet- und Kaufrecht Revision verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verschulden der Fristversäumung bei Telefaxversand einer …
Verfassungsrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben
Unschädlichkeit von Unterbrechungen in den in § 21 S 1 TVöD … · Fälligkeit
Arbeitsrecht Aufgehoben
Vertrauensschutz
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Ausschlussfrist gem § 111 S 2 SGB 10 · Auslegung: Entscheidung des erstattungspflichtigen … · Differenzierung: Versicherungsfall · Leistungsfall
Sozialrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Vergütungshöhe nach Statusprozess · Sozialversicherungsbeiträge
Arbeitsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert