Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 193 BGB – Seite 9
Bürgerliches Gesetzbuch
1.248 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.248 Entscheidungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht
Süßwarenindustrie · Sonntagsarbeit · Verschiebung · Zeiträume
Arbeitsrecht Abgeändert
nachträglicher Abschluss einer …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verfassungsrecht Antrag verworfen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
zur Unzulässigkeit des Widerspruchs · fehlende Angaben zum Widerspruchskennzeichen und seinen …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesundheits- und Krankenpflegerin · Entgeltordnung · Anl 1 TVöD · VKA
Arbeitsrecht Abgeändert
Der Kläger nimmt die Beklagte zu 1) als Verkäuferin auf Rückabwicklung eines Kaufvertrags über ein …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
zweigeschlechtliche schwerbehinderte Person · fehlende Qualifikation
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
teilweise Warenähnlichkeit, teilweise identische Waren · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Eintritt der Zustimmungsfiktion bei Informationsdefizit
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Böswilligkeit
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Pflichtangaben zur Fälligkeit der Darlehensraten
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Beitragspflichten zu dem Sozialkassensystem der … · betrieblicher Geltungsbereich
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Böswilligkeit
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen