Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Urteile zu § 21 BGB – Seite 2
Bürgerliches Gesetzbuch
230 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 21 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
230 Entscheidungen
Kartellrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Einsatz von automatisierten Auszählverfahren
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Unterbrechung eines Rechtsstreits bei Verfolgung eines …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
§ 34 Abs 2 der Satzung der Unfallkasse Sachsen-Anhalt · Förderung der Allgemeinheit · Abgrenzung: ehrenamtliche Tätigkeit · bürgerschaftliches Engagement
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verstoß eines promovierten Arztes gegen die …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Mit Schriftsatz seines Verfahrensbevollmächtigten vom 29.07.2019 hat der Antragsteller beglaubigte …
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Ausschluss von Bietern aus einem Vergabeverfahren · Abwehranspruch gegen Vergabesperre
Kartellrecht Abgeändert
Kartellrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Nichtigkeit · Beteiligtenfähigkeit einer nichttariffähigen Gewerkschaft
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
BW Bank
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Straßenbenennung · öffentlicher Raum · Verwaltungsermessen · Namensgebung · Bürgerantrag
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltung des Vereinsvermögens als alleiniger Vereinszweck …
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Bestenauslese
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Bereiten eines Pferdes auf eigene Gefahr · stillschweigender Haftungsausschluss bei Bestehen einer …
Zivilrecht Abgeändert
Lärmbeeinträchtigung durch Feierlichkeiten in einem … · Überschreitung der Zumutbarkeitsschwelle · Vermietungsverbot · Verbotsadressat
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Passivlegitimation des teilrechtsfähigen Verbands
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert