Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 21 BGB – Seite 3
Bürgerliches Gesetzbuch
230 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 21 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
230 Entscheidungen
Gemeinnützigkeit eines mehrere Kindertagesstätten …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Gemeinnützigkeit eines einen Kinderhort betreibenden Vereins
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
"Lit.Eifel" · Eintragung bzw. Löschung trotz fehlender …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
eingetragener Verein
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Feststellung des nicht wirtschaftlichen Vereinszwecks
Zivilrecht Aufgehoben
Wirtschaftliche Betätigung durch Betrieb einer …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
wirtschaftlicher Verein · nichtwirtschaftlicher Verein · Abgrenzung
Sozialrecht
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Kindertagesstätten betreibender Verein als Idealverein
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kindertagesstätten betreibender Verein als Idealverein
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Nichteinigung über Vertragspreise · Recht auf Durchführung eines Schiedsverfahrens steht … · Recht auf Abschluss von Einzelverträgen neben oder anstelle … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
sachlicher Zusammenhang · objektivierte Handlungstendenz · fremdwirtschaftlicher Zweck · wirtschaftliches Interesse
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Kein Gewinnpauschalierungswahlrecht für Werbeeinnahmen für …
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Rubrumsberichtigung bei irrtümlich falscher … · Antragsbefugnis für nicht anerkannte Umweltschutzvereinigung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen