Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 21 BGB – Seite 4
Bürgerliches Gesetzbuch
230 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 21 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
230 Entscheidungen
Gesellschaftsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Kartellrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zutritt zu den Vorräumen einer Betriebsversammlung
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Der Beklagte ist Eigentümer des Grundstücks I-Straße 48 in C. Der Kläger ist Eigentümer des direkt …
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Beschwerdebefugnis des Vorvereins · Abgrenzung von wirtschaftlichem und Idealverein · Nebenzweckprivileg für wirtschaftliche Tätigkeit
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gemein- bzw. Sondergebrauch von Straßen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Rechtsweg bei Streitigkeiten aus dem Nutzungsverhältnis · Streitwertbestimmung · Wirksamkeit der Kündigung des Vertrages · Anspruch auf Neuverhandlungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
hier: Durchsuchung bei Kampfsporttrainer wegen Verdachts … · mangelnde Beschwerdebefugnis hinsichtlich Durchsuchung von …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht Aufgehoben
Glücksspielwerbung auf Bussen
Zivilrecht Abgeändert
Die Klägerin ist ein mittelständisches Unternehmen und Mitglied des Beklagten, der vom Verband der …
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Der Beteiligte zu 1) ist im Erbbaugrundbuch von I. auf Blatt XXXX, XXX0, XX00 und X000 jeweils als …
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde verworfen
Steuerrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Steuerrecht
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Steuerrecht