Zivilrecht
Urteile zu § 241 BGB – Seite 19
Bürgerliches Gesetzbuch
6.208 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 241 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.208 Entscheidungen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht
Fälligkeit der Werklohnforderung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Kundendaten · einstweiliges Verfügungsverfahren
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Einbeziehung eines vorausgegangenen vertragswidrigen … · Berücksichtigung von im Kündigungsschreiben nicht …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Vertriebsverantwortung eines Altgesellschafters
Gesellschaftsrecht Revision zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Arbeitsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Vergütungssicherung · Tarifvertrag · Arbeitsverhältnis · Tätigkeitsänderung · langjährige Beschäftigung
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Annahmeverzug · Arbeitsverhältnisende · BetrVG § 78 a · Medizinische Beeinträchtigung · Schadensersatzanspruch
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Schadensersatzanspruch
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Standardessentielle Mobilfunknetz-Patente
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsverhältnis · Kündigungsschutz · Zeugnisanspruch · Lohnzahlung · Exklusivität
Arbeitsrecht
Zivilrecht
fristlose Kündigung · Annahmeverzugslohn · Ausschlussfrist · Arbeitsvertrag · Schadensersatz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Entlastung des Fahrzeugherstellers aufgrund eines …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Pauschalreise · Reisemangel · Preisreduktion · außergerichtliche Anwaltskosten · Covid-19-Zusatzversicherung
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsverhältnisfortdauer · Rente neben Arbeitsentgelt · Befristungsklausel · Tarifvertrag · Schadensersatz
Arbeitsrecht
Sicherungsübereignung · Mietkaufvertrag · Darlehensvertrag · Zahlungsverzug · Kündigung
Zivilrecht
Wettbewerbsverbot · Geheimhaltungspflicht · außerordentliche Kündigung · Arbeitsvertrag · Nebentätigkeit
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Beitragsanpassung · VVG § 203 Abs. 5 · Informationspflicht · Tarifbindung · Formelle Wirksamkeit
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Treu und Glauben · Auskunftsanspruch · Versicherungsvertrag · DS-GVO · Prämienberechnung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bonusanspruch · Arbeitsvertrag · Kündigungsschutz · Zielerreichung · Schadensersatz
Arbeitsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Kündigungsschutz · Weiterbeschäftigung · Qualifiziertes Zeugnis · Betriebsgröße · Vertrauensbruch
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
behauptet · verzögerten Genehmigung des Volllastbetriebes von …
Zivilrecht
Haftungsfragen bei vom Versicherten behaupteter …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsverhältnis · Kündigungsschutz · Zwischenzeugnis · Weiterbeschäftigung · Feststellungsklage
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen