Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 241 BGB – Seite 20
Bürgerliches Gesetzbuch
6.208 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 241 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.208 Entscheidungen
Vermittlungsprovision · Irreführung durch Exposé · Haftung des Maklers · Geschäftsadresse · Dienstleistungsverhältnis
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Arbeitszeit · Anreisezeit · Aufgabenzuweisung · Arbeitszeitkonto · Betriebsvereinbarung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsverhältnis · Kündigungsschutz · Leistungsmangel · Verhaltenskündigung · Zeugnispflicht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit der Autorisierung des Zahlers bei Verstoß gegen …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Antrag auf Verlängerung eines Aufenthaltstitels · Fiktionsbescheinigung
Arbeitsrecht
außerordentliche Kündigung · Schwerbehindertenschutz · betriebliches Eingliederungsmanagement · Arbeitsunfähigkeit · Tarifvertrag
Arbeitsrecht
DRG-Kodierung · Krankenhausfinanzierung · Medizinischer Dienst · Rechnungskorrektur · Sauerstoffsättigung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Eigentums- und Vermögensdelikt · Beweisaufnahme
Arbeitsrecht
Ermittlung ortsüblicher Vergleichsmiete für möblierten … · Vermieterhinweis auf bestandsgeschützte Vormiete
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Nichteinhaltung von Weisungen · Abmahnung · Betriebsratsanhörung
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Schadensersatz · Stillhalter-Option · Geschäftsfähigkeit · Rückabwicklung · Finanztermingeschäft
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Vorfälligkeitsentschädigung · Verbraucherdarlehensvertrag · Widerruf · Bearbeitungsgebühr · Nichtabnahmeentschädigung
Bank- und Kapitalmarktrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Teilhabeberatung · Vollzeitäquivalent · Förderzusage · Niedrigschwelligkeit · SGB IX
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzanfechtung · Treuhandverhältnis · Freistellungsanspruch · Abtretung von Ansprüchen · Ausschüttungsrückforderung
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Integrationsamt
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kartellrecht
Wohnungseigentumsrecht · Schadensersatz · Sachverständigenpflicht · Mietentgang · Zuständigkeit
Sachen- und Grundstücksrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Nachvertragliche Fürsorgepflicht · Bescheinigungspflicht · Herausgabe von Unterlagen · Arbeitsverhältnisbeendigung · Brandschutzingenieur
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Annahmeverzugsvergütung · Schadensersatz wegen verspäteter Mitteilung des Dienstes · Entfernung einer Abmahnung · Arbeitszeit
Arbeitsrecht Aufgehoben
Betriebsverfassungsgesetz · außerordentliche Kündigung · Zustimmungserfordernis · Betriebsrat · Ersetzungsantrag
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sondereigentum · Wohnungseigentümergemeinschaft · Erfassungsgerät · Schadensersatz · Eigentümerversammlung
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Pachtvertrag · Räumungsanspruch · Miteigentum · Sachübergabe · Vollstreckbarkeit
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Vergaberecht · EU-Bekanntmachung · Zuschlagskriterium Preis · Gleichwertigkeit von Systemen · Baubeschreibung
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Widerrufsbelehrung · Kreditvertrag · Verbraucherdarlehen · Pflichtangaben nach § 492 BGB · Wirksamkeit des Widerrufs
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Kündigungsschutz · ordentliche Kündigung · Arbeitsverhältnis · Betriebszugehörigkeit · Managementposition
Arbeitsrecht Abgeändert
Corona · 3-G-Regel · Nachweispflicht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Untervermietungserlaubnis · Schadensersatz · Mietverhältnis · Wohnraumknappheit · § 573 BGB
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert