Haftung der Gründungsgesellschafter eines Fonds zum Erwerb …
Zivilrecht
Urteile zu § 241 BGB – Seite 59
Bürgerliches Gesetzbuch
6.212 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 241 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.212 Entscheidungen
ungerechtfertigte Bereicherung bei Überzahlung einer nicht … · Verjährungsunterbrechung durch Zahlungen eines … · Zustimmungsbedürfnis des Schuldners bei Abtretung von … · Berechtigung zur Stellung eines Insolvenzantrags durch den …
Zivilrecht
Strafanzeige des Arbeitgebers · innerbetriebliche Aufklärung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Interessenabwägung · Abmahnung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Wirksamwerden der Rücknahme · Umfang des Rückgabeanspruchs des Vermieters bei … · Abgrenzung zwischen Masseverbindlichkeit und …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Vorbeugende Unterlassungsklage gegen die Vergabe · Beteiligung eines kommunalen Eigenbetriebs am … · Beachtung des Neutralitätsgebots durch die Vergabestelle · Gewichtung der Auswahlkriterien
Kartellrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
vorwerfbare Pflichtverletzung · Abgrenzung zu üblichen Konflikten · tragende Gründe der Entscheidung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtschreibfehler · Schlussformel mit Dank und guten Wünschen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Anpassung der Eingruppierung · Rückgruppierung
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Haftung des Restaurantbetreibers · Beweislast des Gastes und Beweislastumkehr
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Betriebsteilübergang · wirtschaftliche Einheit · Flugzeug · Konsultationsverfahren
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Betriebsteilübergang · wirtschaftliche Einheit · Anhörung der Personalvertretung Cockpit · Massenentlassungsanzeige
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Sozialrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Haftungsausschluss
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Geschäftsfähigkeit
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Schadensersatz · Hinweis auf Schwerbehinderung · sachlicher Grund für Verfahrensabbruch
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Verfügungsanspruch und Verfügungsgrund · Reichweite des Grundrechts der Meinungsäußerungsfreiheit · Volksverhetzung durch Video über eines Straftat eines …
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Gesellschaftsrecht
Anspruch des betroffenen Nutzers auf Wertersatz
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Schadensersatz · Kunstfälschung · Gesamtschuld · Kaufvertrag · Rechtsanwaltskosten
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Altersteilzeitvertrag
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Anspruch auf Schadensersatz
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen