Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 241 BGB – Seite 64
Bürgerliches Gesetzbuch
6.212 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 241 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.212 Entscheidungen
Abmahnung als formelle Kündigungsvoraussetzung · Darlegungs- und Beweislast bei Geltendmachung eines …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsverfolgung von Rechten aus der "Mietpreisbremse" … · Verfassungsmäßigkeit der "Mietpreisbremse"
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Aufschlag wegen Durchführung von Modernisierungsmaßnahmen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Diskriminierung wegen Geschlecht · durch unwirksame Kündigung · Sozialwidrigkeit · Abgrenzung § 15 Abs 2 AGG und § 16 AGG
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Vorsatz
Arbeitsrecht
Vermittlung einer risikoreichen Anlage in Form eines …
Zivilrecht Aufgehoben
Kartellrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Pflicht zur Unterrichtung der Benutzer der Anlage über zu …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwendung des Prospektes als Arbeitsgrundlage durch den … · Haftung wegen der Inanspruchnahme persönlichen Vertrauens …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Deliktische Haftung der sichernden Person, des Kletterers …
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beurteilung eines Behandlungsfehlers als grob
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Hinweispflicht des Kfz-Werkstattinhabers auf die …
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Ausschluss des günstigsten Angebots bei drohender …
Patentrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Schadensersatz · Mangel · Pkw-Kauf · Abgasskandal · Softwaremanipulation
Miet- und Kaufrecht
Lebensversicherung · Überschussbeteiligung · Wertstandsmitteilung · nicht garantierte Leistungen · Bewertungsreserven
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsentgelt · Auslandsbeschäftigung · Lohnanspruch · Schulbeschäftigung · Griechisches Schulsystem
Arbeitsrecht
Keine Schenkungsteuer bei gemeinsamer Luxus-Kreuzfahrt
Steuerrecht
Arbeitsrecht