Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 241 BGB – Seite 63
Bürgerliches Gesetzbuch
6.212 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 241 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.212 Entscheidungen
Zivilrecht Aufgehoben
Mietvertrag · Instandhaltungspflicht · Schadensersatz · Gewerbemiete · Unterhaltungspflicht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Vorteilsannahme
Arbeitsrecht Abgeändert
Sicherheitentreuhandschaft · Rückabwicklung · Inhaberteilschuldverschreibung · Zahlungsanspruch · Verzug
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Zustellung einer Antragsschrift in deutscher Sprache gegen … · Unterlassungsanspruch gegen die Löschung von Beiträgen und … · Verfügungsanspruch und Verfügungsgrund
Zivilrecht
Vorliegen eines Rechtskaufs · Anwendung des Sachmängelgewährleistungsrechts beim Erwerb … · Hinzuerwerb weiterer 50% der Geschäftsanteile · Störung der Geschäftsgrundlage bei gemeinschaftlichem …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verbilligter Verkauf eines Grundstücks der öffentlichen Hand zur Förderung eines öffentlichen Zwecks
Verstoß der dem Subventionsempfänger auferlegten Bindungen …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Angemessenheitsprüfung der Abfindung bei einem dem … · Berücksichtigung außerbörslich bezahlter höherer Preise bei … · übernahmerechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz · Festlegung der Marktrisikoprämie im Rahmen des …
Zivilrecht Anträge zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
betriebliche Altersversorgung · Ruhegeldberechnung · Anrechnung von Renten · Betriebsvereinbarung · Diensteinkommen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
betriebliche Altersversorgung · Ruhegeldberechnung · Anrechnung von Sozialversicherungsleistungen · Betriebsvereinbarung · Diensteinkommen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Miet- und Kaufrecht
betriebliche Altersversorgung · Ruhegeldberechnung · Anrechnung von Sozialversicherungsleistungen · Betriebsvereinbarung · Diensteinkommen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtmäßigkeit der Löschung eines Nutzerbeitrags und …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht · Schadensersatz · Gesamtschuld · Marktverfälschung · Oberbaumaterialien
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
tatrichterliche Würdigung des Parteivortrags · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anhörung der Schwerbehindertenvertretung · Erteilung eines Zwischenzeugnisses
Arbeitsrecht Abgeändert
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht