Einstellung der Zahlung bei Begründung eines …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 241 BGB – Seite 91
Bürgerliches Gesetzbuch
6.215 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 241 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.215 Entscheidungen
Sonderkündigungsschutz · Gleichstellungsantrag nach Zugang der Kündigung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sonderkündigungsschutz
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Personalgestellung · Kündigungserklärungsfrist · Anhörung des Betriebsrats des Kooperationsbetriebs
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Personalgestellung · Kündigungserklärungsfrist · Anhörung des Betriebsrats des Kooperationsbetriebs
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Vorvertragliche Aufklärungspflichtverletzung aufgrund von …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Inbetriebsetzen der Anlage bei Durchführung eines sog. … · Erfordernis der zeitlich vorangehenden technischen …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Betriebsübergang · Passivlegitimation · verhaltensbedingte Kündigung
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Beleidigung · Meinungsfreiheit
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Die Kläger verlangen von den Beklagten Schadensersatz wegen Prospektfehlern und der Verletzung von …
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Ob der Klägerin aus Anlass ihres 25jährigen Dienstjubiläums aufgrund einer betrieblichen Übung ein …
Arbeitsrecht Abgeändert
Insolvenzrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Anpreisung von Kellerräumen als Wohnraum ohne baurechtliche … · Beweislast des Käufers hinsichtlich nicht erfolgter …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Abmahnungserfordernis · Betriebsratsanhörung
Arbeitsrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Berufungszulässigkeit · Beschwerdewert · ZPO § 511 · Prozesskosten · Rechtsmittelzulassung
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen für den Schutz des Verwenders einer … · Aktivlegitimation des Titelgläubigers einer …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Anspruch einer Bieterin auf Ersatz von Anwaltskosten wegen …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Einwand unzulässiger Rechtsausübung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Haftung der Gründungsmitglieder einer KG · Prospekthaftung
Zivilrecht Klage abgewiesen
Wirksamkeit bei Verstoß gegen das … · Begrenzung bis zur Höhe der gesetzlichen Gebühr
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen