Wirksamkeit einer Formularklausel über die …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 241 BGB – Seite 92
Bürgerliches Gesetzbuch
6.215 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 241 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.215 Entscheidungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Umgruppierungsantrag · § 29a Abs 4 S 1 TVÜ-L
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Anwendbarkeit des § 167 ZPO · Behinderung · angemessene Vorkehrungen des Arbeitgebers
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Aufhebung unionsrechtlicher Zuwendungsbescheide · Maßgeblichkeit der unionsrechtlichen Bestimmungen für den … · Differenzierung nach Tatsachen- und Rechtsirrtum · kein Herstellungsanspruch bei Verletzung behördlicher …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Kündigungsschutz · Wahlvorstandsmitglied · einstweilige Verfügung · Weiterbeschäftigung · Betriebsrat
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit der Kostenausgleichsvereinbarung mit einem … · Umdeutung eines Widerrufs der Zustimmung zu einer …
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Die Klägerin begehrt aus abgetretenem Recht der E GmbH die Rückzahlung eines nach ihrer Auffassung …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
"Schmerzensgeld" wegen Gesundheitsschädigung
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Fallzusammenführung · unvermeidbare Nebenwirkung einer Chemotherapie · Krankenkasse · kein Recht auf Einsicht in ärztliche Behandlungsunterlagen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Haftung der Gründungsmitglieder einer KG · Prospekthaftung
Zivilrecht Klage abgewiesen
Eignungsmangel als in der Person des Arbeitnehmers … · Vertretung ohne Vertretungsmacht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsunfall · Regress nach SGB VII · Schadensersatz · SiGeKo-Pflichten · Versicherungsnehmer
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Herausgabeanspruch · Abtretungsanspruch
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsmissbräuchliches Berufen auf die Zwei-Wochen-Frist …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gefährdungshaftung bei Stromunfall auf befriedetem …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen