Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Urteile zu § 241 BGB – Seite 93
Bürgerliches Gesetzbuch
6.215 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 241 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.215 Entscheidungen
Gerichtliches Geständnis · Schutzbedürfnis als Voraussetzung einer Einbeziehung des …
Zivilrecht Abgeändert
Durchführung nicht vereinbarter Ein- und Umbauten und …
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Rücktritt vom Kaufvertrag · Sachmangel · Nutzungsersatz · Annahmeverzug · Zug-um-Zug-Leistung
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
öffentlicher Auftraggeber und Antragsgegner bei der Vergabe … · anderer schwerwiegender Grund für die Aufhebung des …
Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Rücksichtnahmepflicht
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Insolvenzrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Werkvertrag · Abdichtungsarbeiten · Subunternehmer · Leistungsbeschreibung · Mängelrüge
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Berufung verworfen
Familienrecht
Zulässigkeit und Begründetheit einer Feststellungsklage auf … · Streu- und Räumpflicht des Supermarktbetreibers und … · Schmerzensgeldbemessung bei distaler Radiusfraktur
Zivilrecht
Nichtrückgabe eines Wohnungsschlüssels bei Auszug und …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Beschränkte Revisionszulassung hinsichtlich eines …
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision verworfen
Beratungspflichten von Discount-Brokern bzw. Direktbanken …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Verjährungsfrist
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Unverzüglichkeit · Interessenabwägung
Arbeitsrecht Abgeändert
Umfang der winterlichen Räum- und Streupflicht auf einem …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Berücksichtigung der sich aus dem Schlussverzeichnis … · Auswirkungen der Rücknahme von Forderungsanmeldungen auf …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Tätigkeitszulage
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Tarifvertrag · Besitzstandsschutz · Tätigkeitszulage · Funktionsänderung · Arbeitsvertrag
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht