Urteile zu § 242 BGB – Seite 374

Bürgerliches Gesetzbuch

25.024 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

25.024 Entscheidungen

LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil zitiert von 1

Elternzeit · Zustimmungsfiktion

Arbeitsrecht Abgeändert
LSG Hessen 6. Senat Urteil LS zitiert von 1

Bestattungskosten · Zumutbarkeit der Kostentragung durch den Heimträger, der … · Anspruch der juristischen Person des Öffentlichen Rechts … · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Aufgehoben
BGH II. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 13

Einwand des Rechtsmissbrauchs gegen die Ausübung der …

Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH I. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 10

Zugänglichmachung durch Anmeldung · Begrenzung des Schutzumfangs · Umfang der Erschöpfungswirkung · gemeinschaftsweiter Unterlassungsanspruch - Verlängerte …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben