Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 264 BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
56 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 264 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
56 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
DSGVO · Datenverarbeitung · Unterlassungsanspruch · personenbezogene Daten · Recht auf Datenschutz
Zivilrecht Abgeändert
DSGVO · Einwilligung · Datenverarbeitung · Unterlassung · Personenbezogene Daten
Zivilrecht Abgeändert
Auskunftsanspruch · DSGVO · Personenbezogene Daten · Profiling · Drittstaatenspeicherung
Zivilrecht Abgeändert
Insolvenzsicherung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Abgeändert
hier: Gartenhütte und Schuppen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Voraussetzungen einer fortbestehenden Zahlungspflicht …
Gesellschaftsrecht Revision zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch des Sicherungsgebers auf Austausch der Sicherheit …
Zivilrecht Abgeändert
Wahlweise gegebene Entschädigungsansprüche des Frachtführers · Wechsel von der Einzelabrechnung zur Fautfracht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Übernahme des Zinsentwicklungsrisikos durch die Sparkasse
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
vertragliche Einbeziehung der Bedingungen · rechtsmissbräuchliche Berufung der Sparkasse auf die … · Verzicht des Sparers auf eine Änderung der monatlichen … · Verwirkung des Rechts zur Änderung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Vertretbare Handlung · Auswahlberechtigung des Schuldners unter den zulässigen … · Übergang des Wahlrechts auf den Gläubiger · fehlendes Einverständnis des Schuldners mit der vom …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Schriftform · Gesamturkunde
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verjährung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht