Zur Quantifizierung "künftiger Vorteile" i.S. von § 6 Abs. 1 Nr. 3a Buchst. c EStG bei behauptetem …
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 271 BGB – Seite 11
Bürgerliches Gesetzbuch
1.068 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 271 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.068 Entscheidungen
Gesellschaftsrecht
Gesellschaftsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht
Honoraranspruch eines deutschen Rechtsanwalts gegen einen …
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
ernsthaftes Einfordern einer Leistung durch den Gläubiger · Herstellung von Liquidität durch illegale Einkünfte aus …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sonderopfer durch Rückzahlung von Ausschüttungen an die … · Entgegenstehen der gesellschafterlichen Treuepflicht
Gesellschaftsrecht
Gesellschaftsrecht
Gesellschaftsrecht
Gesellschaftsrecht
Zurückbehaltungsrecht des Mieters hinsichtlich des … · Aufrechung mit Kautionsrückzahlungsanspruch · Unzumutbarkeit der Belegeinsicht beim Verwalter
Zivilrecht
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Aufrechnung im Insolvenzverfahren
Steuerrecht
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Aufrechnung
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Strafrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Zahlung an einen Darlehensgeber der Gesellschaft
Gesellschaftsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Kollision in einer Fahrgasse zwischen Parktaschen
Zivilrecht Abgeändert
Sonderopfer durch Rückzahlung von Ausschüttungen an die … · Entgegenstehen der gesellschafterlichen Treuepflicht
Gesellschaftsrecht
Miet- und Kaufrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Fälligkeit des Anspruchs des stillen Gesellschafters auf …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Krankenkasse kann mit einem bestrittenen fälligen … · keine Ermächtigung zur Regelung von Aufrechnungsverboten … · Fälligkeit richtet sich nach Grundsätzen des BGB · Zurückverweisung an anderen Senat des LSG
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Urlaubsanspruch · Betriebsübergang · Ausschlussklausel · Sondervergütung · Arbeitszeitrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Versicherung für fremde Rechnung · Anspruchsberechtigung bei Veräußerung der Eigentumswohnung …
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert