Verwaltungsrecht
Urteile zu § 271 BGB – Seite 9
Bürgerliches Gesetzbuch
1.068 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 271 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.068 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Wirksamkeit einer Formularklausel zur Verjährungsverkürzung … · Teilurteil bei Provisionsrückforderungen im Wege der …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Fälligkeit zusätzlicher Vergütung bei Sonderwünschen · Verzugsschadenersatz bei Übergabeverzögerungen und …
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Familienrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Wirksamkeit eines einseitigen Leistungsbestimmungsrechts …
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bestimmung des Fälligkeitszeitpunkts für Inbetriebnahme und … · Auslegung Nachfristsetzung zur Vertragserfüllung
Zivilrecht
Unzumutbarkeit der Kostentragung · Einkommenseinsatz · Einsatzgemeinschaft · Absetzung von Versicherungsbeiträgen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen und Rechtswirkungen hinsichtlich der …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Schadensersatz bei Einleitung belasteter Abwässer in das … · Mitverschulden des Geschädigten bei Nichteinlegung von …
Zivilrecht Abgeändert
Verrechnung mit eigenen Forderungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Insolvenzrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Kosten für behindertengerechten Wohnraum …
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Strafrecht Revision verworfen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Anspruchsübergang
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Angemessenheit der Schriftgröße
Zivilrecht
Strafrecht