Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Urteile zu § 273 BGB – Seite 10
Bürgerliches Gesetzbuch
1.596 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 273 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.596 Entscheidungen
Sachen- und Grundstücksrecht
Treuwidrigkeit der Erhebung der Verjährungseinrede
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Alleinentscheidung bei einer Entscheidung nach Aktenlage · keine Zurückverweisung an das Arbeitsgericht · kein Zurückbehaltungsrecht bei gleichartigen Forderungen · Verfall von vertraglichem Mehrurlaub
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Der Kläger macht gegen den Beklagten einen Anspruch auf Zustimmung zur Freigabe eines hinterlegten …
Sachen- und Grundstücksrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Die Klägerin begehrt von der Beklagten zu 1) Zahlung und Auskunft aus einem Lizenzvertragsverhältnis
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Die Klägerin begehrt von der Beklagten Schadenersatz im Rahmen des von ihr so benannten „L-Skandals“
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsverweigerungsrecht wegen Mietmängeln bei … · Geltendmachung von Ansprüchen im Urkundsprozess und im … · Zulässigkeit einer Zug-um-Zug-Verurteilung im Urkundsprozess
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Arbeitsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Stufenklage · Auskunftsanspruch · Nebenpflicht · Zielvereinbarung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit bei fehlendem Hinweis auf gerichtliches … · Behandlung der Abmahnkosten als steuerbaren Umsatz und …
Zivilrecht
Mitgliedsbeiträge · Satzungsverpflichtung · Vergleichsleistung · Zahlungsrückstände · Vorläufige Vollstreckbarkeit
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zwangsvollstreckung aus einem Kostenfestsetzungsbeschluss · Aufrechnung der Behörde mit bestandskräftiger … · Vorhandensein einer Aufrechnungslage
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Widerruf von Verbraucherdarlehen · Rückgabe des Fahrzeugs · Annahmeverzug · Wertersatz · Verbraucherschutz
Zivilrecht