Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 273 BGB – Seite 11
Bürgerliches Gesetzbuch
1.596 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 273 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.596 Entscheidungen
Erstattungsfähigkeit der dem Abschleppdienst wegen der …
Zivilrecht Abgeändert
Die Klägerin verfolgt Schadensersatzansprüche aus dem so genannten Abgasskandal bei Dieselfahrzeugen
Delikts- und Haftungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Der Kläger nimmt die Beklagte im Zusammenhang mit dem sog. VW-Abgasskandal auf Schadensersatz bzw. …
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Urheberrecht · DNS-Blocking · Filesharing · Telekommunikationsanbieter · Unterlassung
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Honorar für ermächtigte Ärzte im Krankenhaus
Arbeitsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Urheberrecht · Auskunftsanspruch · Internetdienstanbieter · IP-Adresse · Einstweilige Verfügung
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Umsatzsteuererstattungsanspruch · Verjährungsbeginn · Insolvenzverfahren · Freigabe des Insolvenzverwalters
Arbeitsrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Geltendmachung der Formnichtigkeit wegen Nichtbeurkundung …
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Abgrenzung von vollumfänglich und teilweise berechtigter … · Unterlassungsanspruch im Falle der Doppelidentität · Beeinträchtigung der Qualitätsfunktion der Unionsmarke · Prüfung der rechtserhaltenden Benutzung der Unionsmarke
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Kenntnis von der Gläubigerbenachteiligungsabsicht · insolvenzrechtliches Aufrechnungsverbot
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Tilgungsbestimmung · Pfändungsschutz
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Inhaltskontrolle für Anleihebedingungen mit einer …
Zivilrecht Abgeändert
Sachkundenachweis · schwerbehinderter Arbeitnehmer
Arbeitsrecht
Haftung des GmbH-Geschäftsführers im Zusammenhang mit … · Ausschluss eines Leistungsverweigerungsrechts wegen …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen