Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 273 BGB – Seite 12
Bürgerliches Gesetzbuch
1.596 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 273 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.596 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Rücktritt des Verkäufers · Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des … · Wiederaufnahme des Ziviprozesses durch den Leasinggeber
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Annahmeverzug · Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall- Beweiswert … · Urlaubsabgeltung · Verzugspauschale
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Bemessung des Beschwerdewerts · Ausübung des Zurückbehaltungsrechts wegen Gegenansprüchen
Familienrecht
Insolvenzrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zulässigkeit der Berechnung pauschaler Mahngebühren …
Zivilrecht
Erstattungsanspruch des Grundsicherungsträgers · Aufrechnung mit einem Kostenerstattungs- bzw … · Aufrechnungserklärung durch öffentlich-rechtliche … · fehlende Gleichartigkeit der Forderungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Vollstreckbarkeit eines Schiedsspruchs, in dem der Streitwert für ein Schiedsverfahren und die vom …
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Durchsetzung eines Anspruchs auf Unterbrechung der …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Widerruf von Darlehensverträgen · Grundschuldsicherung · Wertersatzanspruch · Zwangsvollstreckung · Sicherungszweckerklärung
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Ermessensausübung bei der Festsetzung einer …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsverweigerung · Arbeitspflicht nach Stellung eines Auflösungsantrags
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Ermittlung der nach dem Vertrag vorausgesetzten Verwendung …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Urlaub bei Arbeitgeberwechsel · Arbeitszeugnis
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Zeugniserteilung unter Umgehung des Dienstwegs
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Auslegung eines Versorgungsvertrags hinsichtlich einer … · Zurückbehaltungsrecht bei Verweigerung einer Belegeinsicht
Zivilrecht Abgeändert