§ 273 BGB – Rechtsprechung (1.597 Entscheidungen) – Seite 29

OLG Hamm Urteil 11.05.2006 zitiert von 2

Die Klägerin hat mit ihren Klageanträgen zu 1 a) bis c) die Rückabwicklung des mit der beklagten Bank …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 10.05.2006

Der Kläger begehrt von dem Beklagten die Zahlung von Arbeitsvergütung nebst Spesen für die Monate Mai und …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 09.05.2006

Die Parteien streiten um einen Anspruch des – zum Unfallzeitpunkt noch minderjährigen - Klägers gegen die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 04.05.2006

Abfindungs- und Gewinnverteilungsansprüche aus dem Betrieb einer Gemeinschaftspraxis als Zahnärzte

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 7. Zivilsenat Urteil 12.04.2006 LS

Leistungsverweigerungsrecht: Nachbesserungsanspruch wegen Abdichtungsmangel an einer Doppelhaushälfte

Bemessung des Umfangs der Leistungsverweigerung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 2. Zivilsenat Urteil 12.04.2006 LS

Mietbürgschaft: Erstreckung der Bürgschaft auf nachvertragliche Verbindlichkeiten

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 29.03.2006

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 24.03.2006 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Herausgabe eines Autos

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 09.03.2006

Die Klägerin verlangt von der Beklagten die Zahlung rückständiger Miete und Kaution in Höhe von insgesamt …

Zivilrecht Abgeändert

LG Itzehoe Urteil 08.03.2006

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 21.02.2006 LS

Wohnungseigentümergemeinschaft: Unterbrechung der Lieferung von Wasser, Strom und Wärmeenergie wegen …

Zivilrecht

OVG NRW Beschluss 16.02.2006 zitiert von 8

Das Verfahren ist in der Hauptsache erledigt, soweit es Ziffer 1 des angefochtenen Bescheides der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 10.02.2006

Die Parteien streiten in der Berufungsinstanz nur noch über die Frage, ob die Beklagte von der Klägerin die …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 08.02.2006 zitiert von 3

Die Antragsgegnerin ist ein Energie- und Wasserversorgungsunternehmen, das in xx Letztverbraucher mit Energie …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 01.02.2006

Der Kläger wendet sich gegen die Bewertung der zivilrechtlichen Klausuren Z 3 und Z 4 in der zweiten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LG Bonn Beschluss 20.01.2006

Der Antragsteller, der behauptet mit dem früheren Mieter N des Beklagten identisch zu sein, begehrt mit der …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 19. Zivilsenat Urteil 20.01.2006 LS

Erfüllung eines auf einem Vergleich beruhenden Zahlungsanspruchs durch eine Scheckhingabe

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 11.01.2006

Bürgschaft: Teilweise Freigabe einer Erfüllungsbürgschaft nach Reduzierung des Auftragswertes

Zivilrecht

OLG Schleswig Urteil 10.01.2006 zitiert von 4

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird nach § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 05.01.2006

Die Klägerin hat mit ihrer Klage vom 23.12.2004 ihren Arbeitgeber auf Zahlung von Gehältern für den Zeitraum …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 16.12.2005 zitiert von 1

Der Kläger macht gegen die Beklagte einen Anspruch auf Zahlung weiteren Architektenhonorars geltend

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 25.11.2005

Die Klägerin verlangt von der Beklagten Rückzahlung eines für die Behebung von Baumängeln erbrachten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 14.11.2005

Das landgerichtliche Urteil ist richtig und auch die Berufungsbegründung rechtfertigt keine abweichende …

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 27.10.2005

Die Parteien sind Geschwister

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 21.10.2005

Die Klägerin, eine rechtlich verselbstständigte Vertriebsorganisation der A...Versicherungsgruppe, vermittelt …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 29.09.2005

Das Landgericht hat mit dem angefochtenen Urteil die einstweilige Verfügung vom 18.10.2004, mit der dem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Beschluss 25.09.2005

Der Verfügungskläger (im Folgenden: Kläger) hatte von der Verfügungsbeklagten (im Folgenden: Beklagte) …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 31.08.2005 LS

Der Leistungsausschluss nach § 3 Abs. 2 Ziff. b) BBBUZ (Verursachung der Berufsunfähigkeit durch vorsätzliche …

Zivilrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 19.08.2005

Die Antragstellerinnen, die laufende Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 18.08.2005 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Auszahlung der vierteljährlichen Rentenzahlung einer privaten Unfallversicherung …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Schleswig Urteil 18.08.2005 zitiert von 2

Der Kläger verlangt von der Beklagten die Rückgewähr des Kaufpreises aus einem am 14.3.2002 mit der Beklagten …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 17.08.2005

Die Kläger zu 2) und 3) sind Ärzte, die eine Gemeinschaftspraxis betreiben

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Bielefeld Urteil 18.07.2005

Die Klägerin ist ein Leasingunternehmen, die Beklagte ist Inhaberin der Firma B

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 23.06.2005

Werkvertrag: Aufbau eines Fertighauses auf nicht standsicherer Grundlage

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Zweibrücken Urteil 25.05.2005 zitiert von 3

Der Kläger und sein Vater betrieben in F... eine augenärztliche Gemeinschaftspraxis

Zivilrecht Abgeändert

AG Hannover Urteil 20.05.2005

Die Klägerin hat Anspruch gegen die Beklagte auf Zahlung von Betriebskostennachforderungsbeträgen in Höhe von …

Zivilrecht

LG Stuttgart Urteil 18.05.2005

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil des Amtsgerichts Böblingen wird gem. § 540 Abs. …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 11.03.2005

Die Beklagte erteilte dem Kläger in den vergangenen 6 Jahren diverse Aufträge für Bodenbelagsarbeiten in …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 10.03.2005

Der Beklagte pachtete von der Klägerin mit Vertrag vom 18.03.1998 (Bl. 11 f. GA) ab 01.04.1998 zwei …

Zivilrecht Abgeändert

LG Karlsruhe Urteil 08.02.2005

Die Kläger verlangen vom Beklagten Schadensersatz wegen fehlerhafter Finanzierungsberatung

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 03.02.2005 zitiert von 1

Verpflichtung des Beklagten zur Herausgabe eines Grundschuldbriefs

Zivilrecht

LG Landau der Pfalz Urteil 31.01.2005

Weder die zulässige Berufung noch die ebenfalls zulässige Anschlussberufung sind begründet

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Koblenz Urteil 12.01.2005

Die Klägerin verlangt von den Beklagten die vertraglich vereinbarte Vergütung für die Wartung von Software …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Oldenburg Beschluss 03.01.2005 zitiert von 1

Wegen des Sach- und Streitstandes wird auf die Beschlüsse des Amtsgerichts Emden vom 05.03.2004 und des …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Koblenz Beschluss 28.12.2004

Die Parteien haben über die Verteilung zweier Bankguthaben aus dem Nachlass des am 12.06.2000 verstorbenen …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 23. Zivilsenat Urteil 21.12.2004

Der Senat sieht gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen ab

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 20.12.2004

Zahlung einer Lieferung von Dekorationspapieren einerseits und der Möglichkeit einer Geltendmachung von …

Zivilrecht

LAG Düsseldorf Urteil 10.12.2004

Der Kläger macht mit seiner Klage einen Schadensersatzanspruch aus unerlaubter Handlung geltend

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 08.12.2004 zitiert von 1

Die Parteien streiten um Rechte an Filmmaterial sowie um Honoraransprüche der Klägerin nach Dreharbeiten, die …

Zivilrecht

OLG Celle Beschluss 08.09.2004 LS zitiert von 1

Wird bei einem Arbeitnehmerüberlassungsvertrag der Entleiher auf Grund seiner subsidiären Haftung für die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen